4465/AB XXIII. GP

Eingelangt am 24.07.2008
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 22. Juli 2008

                                                                                                                           Geschäftszahl:

                                                                                            BMWA-10.101/0148-IK/1a/2008

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4518/J betreffend "Förderungsentscheidungen für den Klima- und Energiefonds", welche die Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen am 5. Juni 2008 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 5 und 7 bis 18 der Anfrage:

Im Sinne des § 8 Abs. 1 Z 2 und § 9 Z 6 Datenschutzgesetz ist eine Veröffentlichung von personenbezogenen Daten der Förderwerber gekoppelt mit dem Fördervolumen erst nach Unterzeichnung des Fördervertrages durch die Förderwerber, welcher entsprechende Vereinbarungen betreffend die Zustimmung des Förderempfängers zur Veröffentlichung enthält, möglich.

Insgesamt wurden im Jahr 2007 576 Förderanträge  gestellt,  355 davon in der    Programmlinie 1 "Forschung und Entwicklung", 38 in der Programmlinie 2 "Verkehr" und 183 in der Programmlinie 3 "Marktdurchdringung".

Vom Präsidium des Klima- und Energiefonds wurden 258 Förderanträge in der Programmlinie 1, 20 Förderanträge in der Programmlinie 2 und 135 Förderanträge in der Programmlinie 3 abgelehnt. Insgesamt wurden somit 413 Anträge abgelehnt.

Die vollständige Auflistung der genehmigten Projekte findet sich in der Beilage. Projekte, zu denen noch keine unterfertigten Förderverträge vorliegen, sind in der Auf-listung ohne Angabe des Förderempfängers und mit einem entsprechenden Vermerk angeführt.

Antwort zu Punkt 6 der Anfrage:

Die Homepage des Klima- und Energiefonds findet sich derzeit noch in Aufbau.    Soeben wird an der Phase 2 gearbeitet, diese beinhaltet auch die Erarbeitung einer Legende für sämtliche Abkürzungen.

Beilage

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.