4482/AB XXIII. GP

Eingelangt am 25.07.2008
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen haben am
26. Mai 2008 unter der Nummer 4422/J an den Bundesminister für Inneres eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Auslandsreisen von Mitarbeitern des BIA“ gestellt.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Eingangs halte ich fest, dass die Auslandsdienstreisen des Leiters sowie der MitarbeiterInnen des Büros für Interne Angelegenheiten in Vollziehung der der genannten Organisationseinheit übertragenen Aufgaben gemäß jeweilig dienstlichem Auftrag erfolgt sind. Es wird um Verständnis ersucht, dass eine namentliche Nennung der Mitarbeiter/innen verknüpft mit einer Bekanntgabe der konkreten Reiseziele aus datenschutzrechtlichen, teilweise aber auch aus kriminaltaktischen Gründen nicht erfolgen kann.

Zu den Fragen 1 bis 16:

Die Anzahl der Auslandsdienstreisen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Büros für Interne Angelegenheiten sowie die dafür aufgewendeten Gesamtkosten stellen sich  im Zeitraum Jänner 2006 bis Mai 2008 wie folgt dar:

Zeitraum	Anzahl der Auslands-dienstreisen gesamt	Reiseziel		Anzahl der MitarbeiterInnen gesamt	Gesamtkosten
		EU-Raum	außerhalb EU
2006	126	113	13	28	€ 100.146,63
2007	99	80	19	29	€  79.110,55
2008	27	21	6	10	€ 21.513,04

Zu Frage 17:

Für das restliche Kalenderjahr 2008 ist die ordnungsgemäße Beschickung insbesondere der zuständigen Ratsarbeitsgruppen der EU, der Facharbeitsgruppen der UN sowie die Teilnahme an den Plenarsitzungen des Europarates/GRECO, den Sitzungen der internationalen Fachnetzwerke sowie für internationale Ausbildungskooperationen geplant. Additiv kurzfristig ergeben können sich dienstlich notwendige Reiseentsendungen aufgrund operativer, strafrechtlicher Ermittlungsverfahren.