450/AB XXIII. GP

Eingelangt am 03.05.2007
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BM für Gesundheit Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag^a. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGFJ-11001/0040-I/A/3/2007

Wien, am      2. Mai 2007

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 498/J der Abgeordneten Pirklhuber, Freundinnen und Freunde wie folgt:

Frage 1:

Ja, im zweiten Quartal 2007, derzeit geplant für anfangs Mai.

Frage 2:

Ein Ergebnis der Arbeitsgruppe sollte im Laufe des zweiten Halbjahres 2007 vorliegen.

Frage 3:

Angestrebt wird eine praktikable, für die Verbraucher/innen nachvollziehbare und verständliche Regelung einer "gentechnikfreien“ Erzeugung von Lebensmitteln und deren Kennzeichnung. Dazu sollen gesetzlich verbindliche Verpflichtungen für die Erzeugung und deren Kontrolle eingerichtet werden.

Frage 4:

Ich möchte und kann hier nicht den Beratungen und dem Ergebnis der Codex-Arbeitsgruppe vorgreifen. Diese Beratungen sind noch nicht abgeschlossen, daher liegen auch keine konkreten Ergebnisse vor.

Frage 5:

Nein, derzeit besteht diese Absicht nicht. Freiwillige Umsetzungen des Konzepts "gentechnikfrei" mit einem Gütesiegel, wie zum Beispiel das der ARGE Gentechnikfrei, sollen weiter bestehen bleiben können.

Frage 6:

Diese Frage betrifft keinen Gegenstand meiner Vollziehung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Andrea Kdolsky

Bundesministerin