4518/AB XXIII. GP

Eingelangt am 01.08.2008
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BM für Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Frau
Präsidentin des Nationalrates	(5-fach)
Parlament
1010 Wien
GZ: BMSK-10001/0206-I/A/4/2008	Wien,

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4570/J der Abgeordneten Neubauer und Kollegen wie folgt:

Zunächst möchte ich anmerken, dass es in meinem Ressort keine sogenannten „Weißen Elefanten“ gibt oder gab.

Zur Beantwortung der von ihnen gestellten Frage verweise ich auf die Antwort des Herrn Bundesministers a.D. Mag. Haupt Nr. 1884/AB zur parlamentarischen Anfrage Nr. 1887/J betreffend „Bundesbediensteten-Sozialplangesetz“ vom 9. August 2004, welche den seit damals weitgehend unveränderten aktuellen Stand wiedergibt. Lediglich gegenüber der damaligen Beantwortung zu Frage 8 (Zeitpunkt der Versetzung in den Ruhestand bzw. Pensionierung) haben sich aufgrund gesetzlicher Änderungen im Pensionsgesetz und Bundesbediensteten-Sozialplangesetz bzw. Todesfällen die nachstehenden Änderungen ergeben:

	vorges. Stichtag 2004	Stichtagsänderung
Zentralleitung	01.01.2008    01.03.2008 *) 01.01.2009 *) 01.05.2009 *) 01.08.2009 *) 01.08.2010	Ruhest.            01.07.2007 Ruhest.            01.01.2006 Ruhest.            01.01.2008 Ruhest.            01.11.2007 verstorben         Sept. 2007 verstorben         Aug. 2006

*) einer von 2 Bediensteten

	vorges. Stichtag 2004	Stichtagsänderung
Bundessozialamt	01.02.2008    01.07.2008 *) 01.09.2009    01.11.2009	Ruhest.            01.07.2009 Ruhest.            01.01.2010 Ruhest.            01.08.2011 Ruhest.            01.05.2008

*) einer von 2 Bediensteten

Mit freundlichen Grüßen