4519/AB XXIII. GP
Eingelangt am 01.08.2008
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BM für Soziales und Konsumentenschutz
Anfragebeantwortung
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Frau |
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Präsidentin des Nationalrates |
(5-fach) |
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Parlament |
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1010 Wien |
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GZ: BMSK-10001/0184-I/A/4/2008 |
Wien, |
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4581/J der Abgeordneten Vilimsky und weiterer Abgeordneter wie folgt:
Fragen 1 bis 7:
Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts und unterliegen daher nicht dem Fragerecht gemäß § 90 des Bundesgesetzes über die Geschäftsordnung des Nationalrates.
Mit freundlichen Grüßen