452/AB XXIII. GP

Eingelangt am 03.05.2007
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BM für Gesundheit Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag^a. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGFJ-11001/0050-I/A/3/2007

Wien, am      2. Mai 2007

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 583/J der Abgeordneten Elmar Mayer, Genossinnen und Genossen wie folgt:

Fragen 1 und 2:

Für dieses Großprojekt wurden weder Bundesmittel beantragt noch zugesprochen.

Frage 3:

Da alle Fondskrankenanstalten des Landes Vorarlberg von der Vorarlberger Krankenhausbetriebsgesellschaft verwaltet werden, wird davon ausgegangen, dass insbesondere im Interesse des schonenden Umgangs mit Steuergeldern eine Abstimmung der medizinischen und versorgungstechnischen Leistungen erfolgt.

Frage 4:

Über einen möglichen Neubau der Küche am Krankenhaus der Stadt Dornbirn ist meinem Ressort nichts bekannt. Für den Vollzug im Bereich der Krankenanstalten sind die Länder zuständig.

Frage 5:

Zur Erfüllung des Kerngeschäftes ist auch die Sicherstellung verschiedener nicht-medizinischer Leistungen (z.B. Verpflegung der Patientinnen und Patienten sowie des Personals) erforderlich. Diese nicht-medizinischen Leistungen sollten im Sinne eines möglichst schonenden Umgangs mit Steuergeldern so effizient und wirtschaftlich wie möglich erfolgen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Andrea Kdolsky

Bundesministerin