4549/AB XXIII. GP

Eingelangt am 05.08.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

 

      Mag. Norbert DARABOS                                                                 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG                                                                                           Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at
 
 


S91143/117-PMVD/2008                                                                                          5. August 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Pilz, Freundinnen und Freunde haben am 16. Juni 2008 unter der Nr. 4621/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Panzerbataillon im Kosovo" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 6:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand des Vollziehungsbereiches des Bundes­ministeriums für Landesverteidigung. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer inhaltlichen Beantwortung Abstand nehme.

Zu 2 und 5:

Ja; im Kosovo befinden sich derzeit sechs Schützenpanzer „Ulan“ im Einsatz. Diese Fahr­zeuge dienen dem geschützten Transport im Fall einer Lageeskalation.

Zu 3:

Nach derzeitigem Planungsstand ist keine weitere Verlegung geplant.

Zu 4:

Die Aufwendungen für den Transport der Fahrzeuge von Österreich in den Einsatzraum betrugen rund 20.000 Euro. Die Kosten des laufenden Betriebes hängen von den tatsäch­lichen Betriebsstunden ab und sind grundsätzlich mit jenen in Österreich vergleichbar.

Zu 7:

Der Auftrag für die Verlegung wurde nach einem umfassenden Beurteilungsprozess in meinem Ressort erteilt.