4554/AB XXIII. GP

Eingelangt am 05.08.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die  Abgeordneten  zum  Nationalrat  Harald Vilimksy, Kolleginnen und Kollegen haben am 6. Juni 2008 unter der Nummer 4572/J an meinen Amtsvorgänger eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend “Terrordrohung und Blutkonserve“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 4, 6 und 8:

Es wird darauf verwiesen, dass die Fragen nicht Gegenstand des Vollzugsbereiches des Bundesministeriums für Inneres sind.

Zu den Fragen 5, 7 und 9:

Es bestand generell eine sehr gute Zusammenarbeit mit den Schweizer Behörden während der gesamten Vorbereitungsdauer zur Fußballeuropameisterschaft 2008. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung wurde seitens der Schweizer Sicherheitsbehörden umgehend von dem durch eine Schweizer Tageszeitung kolportierten Artikel informiert. Bei der erfolgten Publikation handelte es sich nicht um eine substantiierte Bedrohung. Der Sachverhalt wurde mit den Schweizer Behörden entsprechend abgeklärt.