4578/AB XXIII. GP
Eingelangt am 06.08.2008
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ. BMVIT-9.000/0031-I/PR3/2008 DVR:0000175
Präsidentin des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 W i e n
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4549/J-NR/2008 betreffend Ausgaben für Veranstaltungen, Werbekampagnen, Broschüren, Inseratenschaltungen und ähnliche öffentliche Darstellungen, die der Abgeordnete Dr. Martin Graf und weitere Abgeordnete am 6. Juni 2008 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Frage 1:
Welche Aufträge haben Sie oder Ihr Ressort für Veranstaltungen, Werbekampagnen, Informationstätigkeiten und ähnliche öffentliche Darstellungen im Bereich Innovation/Technologie im Detail seit Ihrem Amtsantritt erteilt?
Antwort:
Seitens meines Ressorts wurde im Jahr 2007 für Veranstaltungen, Werbekampagnen, Informationstätigkeiten und ähnliche öffentliche Darstellungen im Bereich Innovation/Technologie Aufträge über € 990.217,73 (exklusive etwaiger Werbeabgabe und exklusive MWSt.) erteilt. Im Jahr 2008 waren es € 724.254,80 (exklusive etwaiger Werbeabgabe und exklusive MWSt.). Ziel dieser Aufträge ist die Dissemination von Forschungserfolgen sowie die Schaffung einer Public Awareness für Forschung, Innovation und Technologie in der Gesellschaft.
Frage 2:
Wie wurden diese Leistungen im Einzelfall ausgeschrieben?
Antwort:
Die Eröffnungswoche zu Forschung macht Schule wurde gemäß BVergG 2006 europaweit in einem zweistufigen Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung ausgeschrieben.
Für sonstige Veranstaltungen, Werbekampagnen, Informationstätigkeiten und ähnliche öffentliche Darstellungen bis maximal € 40.000,- netto wurde das Verfahren der Direktvergabe gemäß § 25 Z 10 und § 41 Abs. 2 Z 1 BVergG 2006 herangezogen.
Bei Aufträgen über diesem Wert kann auf Grund von Ausschließlichkeitsrechten gemäß § 30 Abs. 2 Z 2 BVergG eine Vergabe im Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung vergeben werden.
Frage 3:
In welcher Höhe sind hiefür im Einzelfall Kosten angefallen?
Antwort:
Im Einzelfall sind Kosten bis maximal € 40.000,- netto angefallen. Dafür wurde das Verfahren der Direktvergabe gemäß § 25 Z 10 und § 41 Abs. 2 Z 1 BVergG 2006 herangezogen. In Ausnahmefällen wurde dieser Betrag überschritten, jedoch auf Grund von Ausschließlichkeitsrechten gemäß § 30 Abs. 2 Z 2 BVergG eine Vergabe im Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung durchgeführt.
Die Eröffnungswoche zu Forschung macht Schule – für welche rd. € 200.000 (netto exkl. MWSt) veranschlagt wurden – wurde gemäß BVergG 2006 europaweit in einem zweistufigen Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung ausgeschrieben.
Frage 4:
Welche Personen bzw. Unternehmungen haben im Einzelfall welchen Auftrag in welcher Höhe erhalten?
Antwort:
Im Einzelfall haben die Personen bzw. Unternehmungen KURIER Zeitungsverlag und Druckerei Ges.m.b.H, Die Presse-Verlags-Gesellschaft m.b.H & CO KG, Standard Verlagsgesellschaft m.b.H, Mediengruppe Österreich GmbH, Kleine Zeitung GmbH & Co KG, Verlagsgruppe News GmbH, VWZ Zeitschriftenverlag Ges.m.b.H, Die ganze Woche GmbH, AHVV Verlag, echomedia Verlag Ges.m.b.H, FF Zeitschriftenverlags GmbH, Bohmann Druck und Verlag (in Kooperation mit der Zeitschrift Austria Innovativ), communication matters und EDUCULT Aufträge erhalten. Abhängig von der Höhe des Auftrages wurde eines der unter Frage 3 beantworteten Vergabeverfahren gewählt.
Fragen 5 bis 8:
Welche Aufträge beabsichtigen Sie oder Ihr Ressort für Veranstaltungen, Werbekampagnen, Informationstätigkeiten und ähnliche öffentliche Darstellungen im Bereich Innovation/Technologie in Zukunft zu erteilen bzw. welche Aufträge sind im Detail in der Umsetzungsphase?
Werden bzw. wurden diese im Einzelfall ausgeschrieben?
Welche Kosten sind hiefür im Einzelfall vorgesehen?
Welche Personen bzw. Unternehmungen haben einen solchen Auftrag in welcher Höhe bereits erhalten bzw. welche Personen oder Unternehmungen haben sich für einen solchen Auftrag gegenwärtig beworben?
Antwort:
Zum Zeitpunkt der Beantwortung sind keine konkreten Pläne vorhanden.
Mit freundlichen Grüßen
Werner Faymann