4584/AB XXIII. GP

Eingelangt am 11.08.2008
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0149-Pr 1/2008

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

W i e n

zur Zahl 4712/J-NR/2008

Die Abgeordneten zum Nationalrat Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Schubhaftzentrum Leoben“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 11:

Der Vollzug von Schubhaften und die damit zusammenhängenden organisatorischen Aspekte fallen in die Zuständigkeit des Bundesministers für Inneres.

. August 2008

(Dr. Maria Berger)