4592/AB XXIII. GP

Eingelangt am 14.08.2008
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

DVR: 0000051

Die Abgeordneten zum Nationalrat Petra Bayr, und GenossInnen haben am 8. Juli 2008 unter der Zl. 4753/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „burmesische AsylwerberInnen“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Seit 1988 haben mit Stand 16. Juli 2008 22 Personen aus Myanmar (ehem. Burma) in Österreich um internationalen Schutz angesucht.

Zu Frage 2:

Mit Stand 30. Juni 2008 sind 4 Asylverfahren mit Staatsangehörigkeit Myanmar in der 1. Instanz anhängig.

Zu Frage 3:

Mit Stand 30. Juni 2008 sind 3 Asylverfahren mit Staatsangehörigkeit Myanmar in der 2. Instanz anhängig.

Zu Frage 4:

Mit Stand 16. Juli 2008 wurde einer Person subsidiärer Schutz nach dem Asylgesetz 2005 zuerkannt.

Zu Frage 5:

Zum Stichtag 16. Juli 2008 befanden sich keine Staatsangehörigen aus Myanmar in Schubhaft.

Zu Frage 6:

Statistische Daten betreffend Ab- bzw. Zurückschiebungen werden seit dem Jahr 1994 erfasst. Ab diesem Zeitpunkt bis zum 30. Juni 2008 wurden insgesamt 6 Staatsangehörige aus Myanmar ab- bzw. zurückgeschoben.

Zu Frage 7:

Statistische Daten betreffend Einbürgerungen von Personen aus Myanmar scheinen vor dem Jahr 1992 nicht als eigener, sondern unter dem Posten „übriges Asien“ auf. In den Jahren 1992 bis 2007 wurden 18 Personen aus Myanmar eingebürgert.