4596/AB XXIII. GP

Eingelangt am 18.08.2008
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-10.000/0036-I/PR3/2008     DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a  Barbara Prammer

Parlament

1017   W i e n

Wien,  am     . August 2008

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4717/J-NR/2008 betreffend Immobiliengeschäfte der ÖBB, die der Abgeordnete Alois Gradauer und weitere Abgeordnete am 7. Juli 2008 an mich gerichtet haben, beehre ich mich laut Auskunft der ÖBB-Holding AG wie folgt zu beantworten:

Frage 1:

Um welche 445 Transaktionen handelt es sich, die nicht im Prüfbericht des Rechnungshofes vorkommen?

Antwort:

Nach Auskunft der ÖBB handelt es sich bei den 445 Transaktionen um österreichweite Verkäufe von Einzelgrundstücken, Einzelobjekten und Liegenschaften, die als nicht für den Eisenbahnbetrieb notwendig eingestuft wurden. Die Verkäufe erfolgten in Befolgung des gesetzlichen Auftrages der ÖBB-Immobilienmanagement GmbH zur bestmöglichen Verwertung der nicht betriebsnotwendigen Liegenschaften der ÖBB-Infrastruktur Bau AG gem. § 24 Bundesbahnstrukturgesetz 2003 und beziehen sich auf den Zeitraum Jänner 2005 bis Mai 2008.

Frage 2:

Um welche Art von Immobilien handelt es sich?

Antwort:

Nach Auskunft der ÖBB handelt es sich dabei im Sinne der Portfolioclusterung des Immobilienvermögens der ÖBB-Infrastruktur Bau AG um Verkäufe aus folgenden Teilportfolios:

Þ unverbaute Liegenschaften

Þ Wohnimmobilien

o Wohngebäude,

o Mietwohngebäude

o 1-2-Familienhäuser

o Wächterhäuser

Þ Büroimmobilien

Þ ehem. betriebsnotwendige Immobilien, z.B.

o Aufnahmegebäude

o Haltestellengebäude

o Betriebsgebäude etc.

Þ ehem. Logistikcenter

Das Ausmaß der Liegenschaften liegt zwischen wenigen m² bis zu mehreren Tausend m².

Frage 3:

Wie hoch ist der jeweilige Einzelwert der Immobilien?

Antwort:

Der Einzelwert der Immobilien bewegt sich gemäß Auskunft der ÖBB dementsprechend zwischen wenigen Hundert € für unbebaute Ergänzungsflächen bis zu zweistelligen Millionenbeträgen für größere Liegenschaften nach entsprechender Entwicklung.

Frage 4:

Wie hoch ist der Gesamtwert aller 445 Immobilien?

Antwort:

Die durch die ÖBB-Immobilienmanagement GmbH als Dienstleister für die ÖBB-Infrastruktur Bau AG erzielten Gesamtverkaufspreise betrugen gemäß ÖBB in den Jahren 2005 – 2007 ca. € 213 Mio.

Mit freundlichen Grüßen

Werner Faymann