4624/AB XXIII. GP

Eingelangt am 26.08.2008
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BM für Gesundheit, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag^a. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGFJ-11001/0126-I/A/3/2008

Wien, am        21. August  2008

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 4722/J der Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Frage 1:

Die genannte Studie ist mir nicht bekannt. Generell ist anzumerken, dass die in der Einleitung erwähnten Sachverhalte in den Bereich des Strafrechts fallen und daher Zahlen entweder dem Bundesministerium für Inneres im Zusammenhang mit Anzeigen an die Sicherheitsbehörden bzw. dem Bundesministerium für Justiz im Zusammenhang mit anhängig gewordenen Fällen bei Staatsanwaltschaften und Strafgerichten zur Verfügung stehen müssten.

Frage 2:

Da die beschriebenen Vorkommnisse auf den Gebieten der Heil- und Pflegeanstalten und der Pflegeheime liegen, läge es in der Kompetenz der für diese Materien zuständigen Länder, eine Umfrage der in Rede stehenden Art vorzunehmen.

Fragen 3 bis 13:

Wie bereits den Antworten zu den Fragen 1 und 2 zu entnehmen ist, fällt die angesprochene Problematik nicht in den Zuständigkeitsbereich meines Ressorts. Aus dem Blickwinkel der Institutionen (Heil- und Pflegeanstalten, Pflegeheime) ist die Landesebene angesprochen, Daten hinsichtlich strafrechtlich relevanter Fakten wären bei den für diese Materie zuständigen Ressorts (BMI, BMJ) zu erfragen.

Frage 14:

Während des Studiums und insbesondere während der Ausbildung zum Arzt/Ärztin für Allgemeinmedizin bzw. Arzt/Ärztin des jeweiligen Sonderfaches wird auch auf die Vermittlung sogenannter "Soft Skills" wie Kommunikation mit Patient/innen, insbesondere auch sogenannten schwierigen Patient/innen,  die sich in Krisen oder Ausnahmesituationen befinden, vermehrtes Augenmerk gelegt. Vor allem auch das neue Medizin Curriculum enthält derartige Inhalte.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Andrea Kdolsky

Bundesministerin