4651/AB XXIII. GP

Eingelangt am 29.08.2008
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 17. Juli 2008 unter der Nr. 4869/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Informationen kurz vor Wahlen gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Ø Welche Informationsaktivitäten in Printmedien und audiovisuellen Medien wurden von Ihrem Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen im Juli 2008 gesetzt (bitte detailliert nach Medien und Informationszweck aufgliedern)?

Ø Wie hoch waren die Kosten dieser Informationsaktivitäten (inkl. Steuern) -aufge-schlüsselt nach einzelnen Medien?

Ø Haben Sie bzw. Ihr Ressort im Monat Juli 2008 auch Druckkostenbeiträge für In-formationen, Beilagen etc. in Medien geleistet? Wenn ja, für welche Medien und in welcher Höhe?

Im Juli 2008 wurden keine Aufträge für Informationsaktivitäten gesetzt und keine Druckkostenbeiträge erteilt.

Zu Frage 4:

Ø Wie hoch waren die Kosten aller Informationsaktivitäten Ihres Ressorts im Jahr 2008 (inkl. Steuern) bis zum Stichtag dieser Anfragebeantwortung (bitte ange-ben)?

Der im Jahr 2008 ausgegebene Gesamtbetrag für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung bzw. Informationsarbeit betrug bis zum Stichtag 30. Juni 2008 €1,497.102,61 (inkl. 5% Werbeabgaben und 20% MWSt.).

Darin sind enthalten:

Inseratenschaltungen, Schaltung von redaktionellen Beiträgen, Regierungsinformati-onen für EURO 08, Kosten für Broschürenproduktionen, Internet, Journalistenbetreu-ung, Fotodienst und Pressearbeit im Allgemeinen.

Zu Frage 5:

Ø Wurden die Kosten für Informationsaktivitäten (inkl. Druckkostenbeiträge) im Jahr 2008 ausschließlich von Ihrem Ressort getragen? Wenn nein, welche anderen Einrichtungen haben Ihre Informationstätigkeit mit welchen Anteilen finanziert?

Die Kosten für die Informationsaktivitäten wurden ausschließlich vom Bundeskanzler-amt getragen.

Zu Frage 6:

Ø Planen Sie bzw. Ihr Ressort bis zu den Nationalratswahlen Ende September 2008

a) noch weitere Informationsaktivitäten?

b) Wenn ja, mit welchen Themen?

c) In welchen Medien?

d) Mit welchen geplanten Kosten?

Zum Stand 31. Juli 2008 sind bis zu den Nationalratswahlen 2008 keine Informati-onsaktivitäten geplant.