Eingelangt am 01.09.2008
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
An die Zl.
LE.4.2.4/0122 -I 3/2008
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien,
am 29. AUG. 2008
Gegenstand: Schriftl.
parl. Anfr. d. Abg. z. NR Veit Schalle, Kolleginnen
und
Kollegen vom 8. Juli 2008, Nr. 4726/J, betreffend
Energiesparlampen
Auf die
schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Veit Schalle,
Kolleginnen und Kollegen vom 8. Juli 2008, Nr. 4726/J, teile ich Folgendes mit:
Zu Frage 1:
Zur Beantwortung dieser Frage darf auf die
Beantwortung der parlamentarischen Anfrage zu Frage 1, Zl. 4725/J, der Frau
Bundesministerin für Gesundheit, Jugend und Familie verwiesen werden.
Zu Frage 2:
Energiesparlampen gelten gemäß Richtlinie
2002/96/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 2003
über Elektro- und Elektronik-Altgeräte als Beleuchtungskörper
und fallen somit unter deren Geltungsbereich. In Österreich ist diese
Richtlinie durch die Elektroaltgeräteverordnung umgesetzt.
Gemäß Elektroaltgeräteverordnung fallen Energiesparlampen
unter die Kategorie Gasentladungslampen und sind so genannte Dual-use-Geräte. Das sind Geräte, die
sowohl im Haushaltsbereich als auch im gewerblich/industriellen Bereich
eingesetzt werden können. Es besteht die Verpflichtung für alle
kommunalen Sammelstellen, sie unentgeltlich anzunehmen, getrennt zu sammeln und
sie können in weiterer Folge an die genehmigten Sammel- und
Verwertungssysteme weitergegeben werden.
Für Hersteller und Importeure besteht die
Verpflichtung für die von ihnen in Verkehr gesetzten Energiesparlampen, an
einem Sammel- und Verwertungssystem teilzunehmen, das die
ordnungsgemäße Sammlung und Behandlung sicherzustellen hat.
Das bedeutet für den privaten Letztverbraucher,
dass er nunmehr beim Neukauf einer Lampe kein Pfand bezahlen muss. Altlampen
können unentgeltlich bei allen kommunalen Sammelstellen oder bei Neukauf
einer Lampe (1:1-Fall) beim Händler abgegeben werden. Außerdem
ergibt sich für den Konsumenten zusätzlich zu allen Letztvertreibern,
die derartige Lampen an Konsumenten verkaufen, ein dichtes Netz von mehr als
1900 registrierten Sammelstellen.
Zu Frage 3:
Die Behauptung, dass Energiesparlampen beim
Einschalten übermäßig viel Energie verbrauchen und deshalb
mindestens 20 Minuten in Betrieb sein müssen, um im Vergleich zu
herkömmlichen Glühlampen Energie zu sparen, ist nicht richtig.
Ebenso wie Glühlampen benötigen auch
Energiesparlampen während des Einschaltmoments sehr kurzzeitig mehr
elektrische Energie als in der Betriebsphase. Da elektrische Arbeit das Produkt
aus elektrischer Leistung und Zeit ist, hat die „Verbrauchsspitze“
beim Einschaltvorgang aufgrund ihrer Kurzzeitigkeit praktisch keine
Bedeutung.
Durch den Einsatz von Energiesparlampen kann daher im
Vergleich zu herkömmlichen Glühlampen sehr wohl auch bei einer Nutzungsdauer
von weniger als 20 Minuten Energie gespart werden.
Zu Frage 4:
Der Wechsel von Glühlampen auf Energiesparlampen
spart Geld, Energie und CO2 . Energiesparlampen leisten daher
einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz, überdies haben sie eine
deutlich längere Lebensdauer.
Aufgrund der Vorteile von Energiesparlampen sind
Rahmenbedingungen, die deren Verbreitung förderlich sind,
begrüßenswert.
Zu Frage 5:
Grundlage ist die EuP-Richtlinie (Directive for energy
using products 2005/32/EC) als EU-weite Rechtsbasis für Effizienzkriterien
bei energiebetriebenen Produkten, so auch bei Beleuchtungskörpern. Die
Umsetzung dieser Richtlinie fällt in den Zuständigkeitsbereich des
Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit.
