4665/AB XXIII. GP

Eingelangt am 01.09.2008
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

 

 

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0164-Pr 1/2008

 

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

                                                                                                                           W i e n

 

zur Zahl 4890/J-NR/2008

 

Der Abgeordnete zum Nationalrat Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Freundinnen und Freunde haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „die Tätigkeit der Staatsanwaltschaft in der Causa Technisches Museum“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 5:

Das bei der Staatsanwaltschaft Wien gegen drei Beschuldigte geführte Ermittlungsverfahren wurde nach Abschluss der Erhebungen durch die Kriminaldirektion 1 der Bundespolizeidirektion Wien am 4. Juni 2008 gemäß § 190 Z 2 StPO eingestellt.

Die Erhebungen ergaben im Wesentlichen, dass die verschiedenen Depots des Technischen Museums Wien (TMW) in den Jahren 2000 bis 2002 zusammengeführt wurden und seit damals eine Generalinventur läuft, die noch mehrere Jahre in An­spruch nehmen wird. Dabei werden die zahllosen Objekte des TMW katalogisiert, fotografiert, restauriert und mit ihrem Standort in eine neu geschaffene Datenbank aufgenommen. Viele Objekte konnten noch nicht in die Datenbank aufgenommen werden, woraus aber noch nicht geschlossen werden kann, dass diese Gegenstand einer strafbaren Handlung geworden sind.

So konnte bereits bei zahlreichen Objekten, die in der anonymen Anzeige als ge­­stohlen aufscheinen, geklärt werden, dass sie tatsächlich vorhanden sind. Hin­gegen wurden bei einer Durchsuchung des Wohnhauses des Drittbeschuldigten (dem die Diebstähle in der Anzeige zur Last gelegt wurden) keine Objekte aus dem Bestand des TMW gefunden.

Auf Basis dieser Erhebungsergebnisse lässt sich daher nicht nachweisen, dass Objekte aus dem TMW oder aus seinen Depots tatsächlich gestohlen wurden.

Zu 6:

Die Untersuchung kam bisher zu dem Ergebnis, dass die zur Verfügung stehenden Unterlagen des TMW die tatsächlich vorhandenen Objekte des TMW und deren Standorte derzeit nicht verlässlich bzw. nicht vollständig wiedergeben, weil die vollständige Inventarisierung noch nicht abgeschlossen ist und diese noch mehrere Jahre dauern wird.

 

. August 2008

 

(Dr. Maria Berger)