4697/AB XXIII. GP

Eingelangt am 04.09.2008
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BM für Gesundheit, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Maga. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

GZ: BMGFJ-11001/0129-I/A/3/2008

Wien, am      3. September 2008

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 4822/J der Abgeordneten Pirklhuber, Freundinnen und Freunde nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Frage 1:

An „Dialog-Gentechnik“ wurden seit 2003 Projekte im Ausmaß von Euro 169.917,0 vergeben.

 

Fragen 2 und 3:

Seitens des Bundesministeriums für Gesundheit, Familie und Jugend erhält der Verein „Dialog-Gentechnik“ keine Mittel im Rahmen einer Basisfinanzierung. Sämtliche Gelder werden nur projektbezogen vergeben.

 

Fragen 4 bis 6:

Bezüglich der von den Vorgängerressorts an den Verein vergebenen Projekte darf auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 627/J vom 22.5.2007 verwiesen werden.

Im Jahre 2007 wurden dem Verein im Zuge einer entsprechenden Beauftragung für Veranstaltungen im Bereich der „Grünen Gentechnik“ € 15.000,-- und für die Arbeitskreise für genetische Daten und genetische Beratung ein Betrag von
€ 25.000,-- zur Verfügung gestellt.

 

Hinsichtlich der vom Verein durchgeführten Veranstaltungen „Diskussion am Kartentisch – Ein Spiel zur Grünen Gentechnik“ und deren Ergebnisse darf ebenfalls auf die oben angeführte Anfragebeantwortung verwiesen werden.

 

Zum Themenbereich genetischer Analysen errichtete der Verein im Auftrag des BMGFJ einen Arbeitskreis zum Thema „Umgang mit genetischen Daten“. Dieser Arbeitskreis setzte sich aus mit dem Thema vertrauten Experten verschiedener Fachdisziplinen zusammen. Darauf basierend wurde ein Lösungsvorschlag für den Umgang mit genetischen Daten von PatientInnen erarbeitet. Diese Handlungsanweisung trägt der Herausforderung Rechnung, optimalen Datenschutz mit optimaler medizinischer Betreuung zu vereinen und steht im Einklang mit dem österreichischen Gentechnikgesetz.

 

Weiters erstellte der Verein ein Grundlagenpapier zum Thema Genetische Beratung durch Ärzte, die genetische Analysen veranlassen. Dabei konnte der Verein auf die fachlichen Arbeiten aufbauen, die im Auftrag meines Vorgängerressorts mit „Leitlinien für die genetische Betreuung“ durch die niedergelassenen Ärzte abgeschlossen werden konnten. Zur Finanzierung der Druckkosten für die Broschüre „Leitfaden genetische Betreuung“, die bei Ärzten und einschlägigen Beratungsstellen aufliegt, wurde ein zusätzlicher Kostenbeitrag in der Höhe von € 3.228,-- geleistet. Die Leitlinien wurden auf der Gentechnikseite der Homepage meines Ressorts veröffentlicht.

 

Im Jahre 2008 erfolgte durch mein Ressort keine Beauftragung an den Verein.

 

Frage 7:

Beide Projektberichte wurden von meinem Ressort evaluiert und entsprachen dem Ziel der Beauftragung.

 

Frage 8:

Meinem Ressort ist nicht bekannt, ob und allenfalls welche Aufträge der Verein an andere Institutionen oder Firmen vergeben hat. Im Rahmen der Beauftragung durch mein Ressort wurden jedenfalls keine Subwerkverträge vergeben.

 

Fragen 9 und 10:

Es wurden folgende Projekte gefördert:

 

 

 

Weiters darf in diesem Zusammenhang auf die in der angeführten Anfragebeantwortung genannten zahlreichen Forschungsaufträge zur Sicherheitsforschung verwiesen werden.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

Dr. Andrea Kdolsky

Bundesministerin