4711/AB XXIII. GP

Eingelangt am 05.09.2008
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen haben am 10. Juli 2008 unter der Zl. 481l/J-NR/2008 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend die „Eröffnungsfeier der Olympischen Sommerspiele" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Österreich und die Europäische Union setzen sich geschlossen und beharrlich für Gewaltlosigkeit, für das Demonstrationsrecht, für freie Meinungsäußerung und für die Einhaltung der Menschenrechte in China ein und werden dies auch weiterhin tun.

Die Frage der politischen Vertretung bei den Olympischen Spielen wurde jeweils auf nationaler Ebene entschieden, weshalb die einzelnen EU-Mitgliedstaaten auf unterschiedlicher Ebene vertreten waren. Aus Österreich nahmen der Bundesminister für Landesverteidigung sowie der für Sportangelegenheiten zuständige Staatssekretär im Bundeskanzleramt an der Eröffnung teil.

Zu den Fragen 4 und 5:

Nein.