474/AB XXIII. GP
Eingelangt am 04.05.2007
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1 norbert.darabos@bmlv.gv.at
S91143/24-PMVD/2007 4. Mai 2007
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mikesch, Kolleginnen und Kollegen haben am 26. März 2007 unter der Nr. 570/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "soziale Gerechtigkeit für alle" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 3:
Da die in Rede stehende Entschließung des Nationalrates vom 15. Dezember 2006 – E 7-NR/XXIII. GP – betreffend „sozial gerechte Gestaltung von Gebühren-, Selbstbehaltbefreiungen und andere sozialen Zuwendungen“, nicht den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung berührt, ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer inhaltlichen Beantwortung dieser Fragen Abstand nehme.