4752/AB XXIII. GP

Eingelangt am 08.09.2008
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Harald Vilimsky, Dr. Kurzmann und Kolleginnen und Kollegen haben am 08.07.2008 unter der Nummer 4749/J-NR/2008 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „wiedereingeführte Grenzkontrollen in der Steiermark“ gestellt.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Einleitend wird mitgeteilt, dass im Zuge der EURO 08 im Zeitraum vom 2. Juni 2008 bis
1. Juli 2008 punktuell und lageangepasst Grenzkontrollen gemäß Artikel 23 Schengener Kodex 562/06 wieder aufgenommen wurden.

Zu Frage 1:

27 Personen.

Zu Frage 2:

1 Schlepper.

Zu Frage 3:

Dem Bundesministerium für Inneres (BM.I Stab EURO) wurden vom Bundesland  Steiermark 2 zurückgewiesene Personen gemeldet.  

Zu Frage 4:

3 Personen.

Zu Frage 5:

Keine.

Zu Frage 6:

4 KFZ.

Zu Frage 7:

4 Festnahmen.

Zu Frage 8:

7 Straftaten.

Zu Frage 9:

Keine.

Zu Frage 10:

Es wurden 3 Kraftfahrzeuge wegen ihres verkehrsrechtswidrigen Zustandes an der Einreise gehindert.

Laut Auskunft der befassten Organisationseinheiten des Innenministeriums ist grundsätzlich festzustellen, dass die Aufgriffe im Rahmen der Ausgleichsmaßnahmen vor und nach der EURO08 sich weder in Qualität noch in Quantität signifikant von den Aufgriffen im Zuge der Grenzkontrollen während der EURO 08 unterscheiden.