4777/AB XXIII. GP

Eingelangt am 10.09.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

S91143/130-PMVD/2008                                                                                 10. September 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Haubner, Kolleginnen und Kollegen haben am 10. Juli 2008 unter der Nr. 4806/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Nachholung der Schießausbildung von Eurofighterpiloten unmittelbar vor der EM" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 3:

Die in der Anfrage genannte Darstellung im Salzburger Fenster entspricht nicht den tatsächlich von ObstltdG Roch getroffenen Aussagen. Im Konkreten wurde von Anfang an betont, dass Luftfahrzeuge der Type Eurofighter „Typhoon“ während der EURO 08 neben anderen Systemen zum Einsatz kommen werden. Zudem hat ObstltdG Roch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Ausbildungsstand der Militärpiloten für die Aufgabe während der EURO 08 (Luftraumüberwachung) ausreichend ist, die Militärpiloten im Simulator alle erforderlichen Verfahren (einschließlich des Waffengebrauchs) geübt haben und ein Scharfschießen nicht zwingend zur Erfüllung des im Rahmen der EURO 08 zu erwartenden Aufgabenspektrums erforderlich ist. Die Darstellung der Redakteurin im Salzburger Fenster war also in dieser Hinsicht unrichtig.

Zu 2:

Ja.

Zu 4:

Es handelt sich um funktionsfähige Trainingslenkwaffen.

Zu 5:

Die Ausrüstung der Luftfahrzeuge der Type Eurofighter „Typhoon“ war für die Auftragserfüllung ausreichend.

Zu 6:

Die ausbildungsmäßigen sowie materiellen Erfordernisse für die planmäßige Aufnahme der Luftraumüberwachung wurde mit 1. Juli 2008 sichergestellt.

Zu 7:

Ja. Die erforderlichen Materialien waren planmäßig verfügbar.

Zu 8:

Zu den jeweiligen Stichtagen jeweils sechs Einsatzmilitärpiloten. Im Übrigen verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der Frage 1.

Zu 9:

Die Luftraumüberwachung durch Luftfahrzeuge der Type Eurofighter „Typhoon“ wurde planmäßig mit 1. Juli 2008 aufgenommen. Zusätzliche Kosten sind demnach aus diesem Titel nicht angefallen.