Zu 4812/AB XXIII. GP

Eingelangt am 23.02.2009

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BM für Wissenschaft und Forschung

Berichtigung einer Anfragebeantwortung

Zur Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4854/J-NR/2008 der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rektorswahl an der Akademie der bildenden Künste Wien, GZ BMWF-10.000/204-Pers./Org.e/2008, möchte ich zu Frage 6 folgende Richtigstellung treffen:

Der ehemalige Vorsitzende des Universitätsrates der Akademie der bildenden Künste Wien, Alexander KAHANE, teilt in einem Schreiben vom 29. September 2008 mit, dass er den Arbeitsvertrag mit dem Rektor der Akademie der bildenden Künste Dr. SCHMIDT-WULFFEN am 15. Mai 2007 abgeschlossen hat. Das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung hat erst zu diesem Zeitpunkt (29. September 2008) Kenntnis über das tatsächliche Datum des Abschlusses des Arbeitsvertrages erlangt.

Der Abschluss des Arbeitsvertrages zwischen dem damaligen Vorsitzenden des Universitätsrates Alexander KAHANE und dem Rektor Dr. SCHMIDT-WULFFEN der Akademie der Bildenden Künste Wien erfolgte demnach am 15. Mai 2007, somit vor der Einleitung des aufsichtsbehördlichen Verfahrens durch das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung und nicht, wie in der Anfragebeantwortung irrtümlich angegeben, nach der Einleitung des aufsichtsbehördlichen Verfahrens.

Zu Ihrer Information möchte ich Ihnen weiters mitteilen, dass das gerichtliche Verfahren, das im Zuge dieser Angelegenheit von der nicht berücksichtigten Kandidatin Dr. DELISS angestrebt worden ist, durch Zurückziehung der Klage von Dr. DELISS beendet wurde.

Der Bundesminister:

Dr. Johannes Hahn e.h.

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