4818/AB XXIII. GP
Eingelangt am 16.09.2008
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
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BMWF-10.000/206-Pers./Org.e/2008
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Wien, 15. September 2008
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4881/J-NR/2008 betreffend Informationen kurz vor Wahlen, die die Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 17. Juli 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 und 2:
Vom Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung wurden im Monat Juli 2008 Informationsaktivitäten zu den Themen „Die mitdenkende Studienbeihilfe“ sowie „Sichtbarmachung des Einsatzes von EU-Mitteln in der österreichischen Forschungslandschaft“ in Auftrag gegeben.
Die Kosten hierfür betrugen:
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Medium |
Betrag (inkl.) |
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KÖSt. V. Traungau, Festführer |
€ 1.000,00 |
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VCL Schulrechtsbroschüre |
€ 630,00 |
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Junge Hotels Austria – Österreichverzeichnis |
€ 2.520,00 |
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GPA Jugendkalender |
€ 1.764,00 |
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KaV Bajuvaria Wien, Semesterprogramm |
€ 378,00 |
Zu Frage 3:
Nein.
Zu Fragen 4 und 5:
Im Zeitraum vom 1. Jänner 2008 bis 30. Juni 2008 beliefen sich die Kosten für Informationsaktivitäten auf insgesamt € 166.309,70; diese wurden ausschließlich vom Ressort getragen.
Zu Frage 6:
Zum Stichtag 31. Juli 2008 war vor der Nationalratswahl noch eine Informationskampagne zu den erweiterten Kriterien der Studienförderung neu, die mit 1. September 2008 in Kraft tritt, geplant, wobei Details noch nicht feststanden. Darüber hinaus war eine Informationskampagne zum Thema „Sichtbarmachung des Einsatzes von EU-Mitteln in der österreichischen Forschungslandschaft“ geplant, wobei im August Schaltungen in 7 Tageszeitungen (Heute/ Wien, NÖ, OÖ; Kurier; Presse; Salzburger Nachrichten; Standard; Kleine Zeitung; Wirtschafts-blatt) und in einer Wochenzeitung (Profil) in Höhe von € 178.054,39 vorgesehen waren.
Der Bundesminister:
Dr. Johannes Hahn e.h.