4841/AB XXIII. GP

Eingelangt am 17.09.2008
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien     

Die Abgeordneten zum Nationalrat Karl Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am
17. Juli 2008 unter der Zahl 4873/J eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend  „Informationen kurz vor Wahlen“ an mich gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1, 2 und 3:

Im Juli 2008 erfolgten keine Informationsaktivitäten – weder in Print- noch in audiovisuellen Medien.     

Zu Frage 4:

Die Kosten für Informationsaktivitäten betrugen vom 1. Jänner 2008 bis zum 30. Juni 2008 insgesamt € 461.130,72.

Zu Frage 5:

Die Kosten wurden ausschließlich vom Bundesministerium für Inneres getragen.

Zu Frage 6:

a)   Ja

b)   -  Anzeige der Open-Air-Filmretrospektive beim Besucherzentrum der KZ-Gedenkstätte
Mauthausen, vom 20. bis 23. August 2008 in den OÖ Nachrichten

-  Anzeige der Ausstellungseröffnung „Women in the Holocaust“ im Besucherzentrum
der KZ-Gedenkstätte Mauthausen am 23. September 2008, in den OÖ Nachrichten

      - Informationen zur Nationalratswahl 2008 aufgrund der Wahlrechtsreform 2007

c)   Voraussichtlich in inländischen und teilweise ausländischen Medien

d)   Ähnlich wie zur Nationalratswahl 2006: ca. € 400.000,--