4868/AB XXIII. GP
Eingelangt am 19.09.2008
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ. BMVIT-9.000/0036-I/PR3/2008 DVR:0000175
Präsidentin des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 W i e n
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4879/J-NR/2008 betreffend Informationen kurz vor Wahlen, die die Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde am 17. Juli 2008 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Fragen 1 und 2:
Welche Informationsaktivitäten in Printmedien und audiovisuellen Medien wurden von Ihrem Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen im Juli 2008 gesetzt (bitte detailliert nach Medien und Informationszweck aufgliedern)?
Wie hoch waren die Kosten dieser Informationsaktivitäten (inkl. Steuern) – aufgeschlüsselt nach einzelnen Medien?
Antwort:
Mit derzeitigem Stand ist der seit Herbst 2007 geplante Verkehrssicherheitsschwerpunkt in Durchführung. Die Ausschreibung der begleitenden klassischen Kampagne erfolgte Ende Mai 2008, der Kampagnenzeitraum läuft geplanter Weise bis Ende Oktober 2008. Die Ausschreibung wurde im Wege der Bundesbeschaffungs-GmbH durchgeführt. Die Kampagne widmet sich hauptsächlich den Themen Verkehrssicherheit, darunter die Schwerpunkte Alkohol, Rasen, Ablenkung, Drängeln und Müdigkeit. Die Kampagnenmittel im Bereich des Verkehrssicherheitsfonds im BMVIT werden in Abstimmung mit dem Finanzministerium zur Verfügung gestellt. Insofern kann diese Informationstätigkeit nicht als Maßnahme „kurz vor den Wahlen“ kategorisiert werden, da im Planungszeitraum dieser Aktivitäten die Tatsache, dass eine Neuwahl stattfinden wird, nicht bekannt war.
Im Juli wurden Aktivitäten mit einem Verkehrssicherheitsschwerpunkt in Printmedien im Ausmaß von 197.680,- Euro (netto exkl. etwaiger Werbeabgabe und MWSt.) durchgeführt. Im Einzelfall sind Kosten zu einem Themenschwerpunkt bis maximal Euro 40.000,- netto angefallen. Dafür wurde das Verfahren der Direktvergabe gemäß § 25 Z 10 und § 41 Abs. 2 Z 1 BVergG 2006 herangezogen.
Frage 3:
Haben Sie bzw. Ihr Ressort im Monat Juli 2008 auch Druckkostenbeiträge für Informationen, Beilagen etc. in Medien geleistet? Wenn ja, für welche Medien und in welcher Höhe?
Antwort:
Es wurden keine Druckkostenbeiträge geleistet.
Frage 4:
Wie hoch waren die Kosten aller Informationsaktivitäten Ihres Ressorts im Jahr 2008 (inkl. Steuern) bis zum Stichtag dieser Anfragebeantwortung (bitte angeben)?
Antwort:
Die Kosten aller Informationsaktivitäten meines Ressorts bis zum oben angeführten Monat Juli beliefen sich auf € 732.332,94 (netto exkl. etwaiger Werbeabgabe und MWSt.) im Bereich Innovation, Forschung und Technologie sowie auf € 696.125,38 (netto exkl. etwaiger Werbeabgabe und MWSt.) im Bereich Verkehr, beim Patentamt wurden heuer € 25.083,52 (netto exkl. etwaiger Werbeabgabe und MWSt.) aufgewendet.
Frage 5:
Wurden die Kosten für Informationsaktivitäten (inkl. Druckkostenbeiträge) im Jahr 2008 ausschließlich von Ihrem Ressort getragen? Wenn nein, welche anderen Einrichtungen haben Ihre Informationstätigkeit mit welchen Anteilen finanziert?
Antwort:
Die Kosten für die o.a. Informationsaktivitäten wurden ausschließlich von meinem Ressort getragen.
Frage 6:
Planen Sie bzw. Ihr Ressort bis zu den Nationalratswahlen Ende September 2008
a) noch weitere Informationsaktivitäten?
b) Wenn ja, mit welchen Themen?
c) In welchen Medien?
d) Mit welchen geplanten Kosten?
Antwort:
Neben dem Verkehrssicherheitsschwerpunkt wird eine Forschungsbeilage in der PRESSE erscheinen, sowie eine Schaltung in Woman - voraussichtliche Kosten € 28.571,-- bzw. € 13.809,- (netto exkl. etwaiger Werbeabgabe und MWSt.). Die Themen umfassen den Bereich Forschung und Technologie bzw. das Programm femTECH, mit dem Ziel Frauen für das Berufsfeld Forschung und Innovation zu sensibilisieren.
Mit freundlichen Grüßen
Werner Faymann