4899/AB XXIII. GP
Eingelangt am 27.10.2008
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1 norbert.darabos@bmlv.gv.at
S91143/142-PMVD/2008 27.
Oktober 2008
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. September 2008 unter der Nr. 5046/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Truppenbesuch Kosovo vor der Nationalratswahl 2008“ gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 7 und 20 bis 22:
Es handelte sich um einen Truppenbesuch, der im Mai geplant und im Juni 2008 fixiert wurde. Wie bei derartigen Reisen üblich, habe ich Gespräche mit den Kommandanten sowie den Soldatinnen und Soldaten des österreichischen KFOR-Kontingentes geführt. Darüber hinaus finden im Rahmen eines solchen Besuches auch Gespräche mit den Kommandanten/Leitern der internationalen Missionen statt – in diesem Fall auch deshalb, weil die Leiter dieser Missionen vor kurzem neu besetzt wurden. Insgesamt habe ich davor dreimal Truppenbesuche im Kosovo absolviert, meinen letzten am 21. Dezember 2007.
Die Reise erfolgte mit einem Charterflug zum Preis von 9.410 €, weil dies unter den Gesichtspunkten der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und der Zweckmäßigkeit am günstigsten war.
Zu 8 bis 19:
Die restlichen vier Tage bis zur Wahl fanden keine Truppenbesuche mehr statt.
Bosnien habe ich vom 18. bis 20. September 2007 besucht. Im Tschad war ich zweimal (3. bis 5. Oktober 2007 und 7. bis 9. April 2008). Die Truppen am Golan habe ich zweimal ( 21. bis 24. Februar 2007 und 16. bis 17. Dezember 2007) besucht.
Von Oktober 2007 bis September 2008 habe ich fünf Truppenbesuche absolviert, die positiv aufgenommen wurden. Es gab dabei keinen von Ihnen beschriebenen Vorfall.