4919/AB XXIII. GP

Eingelangt am 10.11.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.a Barbara PRAMMER                                                                             7. November 2008

Parlament

1017 Wien                                                                       GZ. BMeiA-AT.9.21.18/0099-I.3/2008

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag.a Elisabeth Grossmann, Kolleginnen und Kollegen haben am 12. September 2008 unter der Zl. 4961/J-NR/2008 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend das "Fest der Europafreunde" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Das „Fest der Europafreunde“ reiht sich ein in eine Serie von laufenden Aktivitäten des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) zur Stärkung des Europabewusstseins sowie zur Information über die Europäische Union.

Das ,,Fest der Europafreunde“ sollte im Besonderen die österreichische Jugend ansprechen. Der Termin des Fests wurde daher so gewählt, dass auch Schulklassen an der Veranstaltung teilnehmen konnten. Die große Zahl an interessierten BesucherInnen, vor allem auch von Jugendlichen, Schulklassen und Studierenden, hat gezeigt, dass der Termin unmittelbar nach Beginn des Schuljahres 2008/09 richtig gewählt war. Darüber hinaus wäre angesichts der Öffnung der Internetplattform www.europafreunde.at Mitte August ein früherer Termin für das Fest nicht sinnvoll gewesen, da noch kein Überblick über das Angebot der Plattform im Vollbetrieb und den Reaktionen möglich gewesen wäre.

Zu den Fragen 2 bis 4 und 7 bis 9:

Die Veranstaltung kostete € 210.226,-. Der Anteil des Musikprogramms betrug € 11.785,-- für die Bewerbung der Veranstaltung wurden € 110.993.- aufgewendet. Die Kosten wurden zulasten des Budgettitels "BMeiA" verrechnet.

Da die Europainformation zu den Aufgaben meines Ressorts zählt, veranstaltet das BMeiA unter anderem zweimal jährlich einen Tag der Offenen Tür. Diese Veranstaltungen werden inhaltlich und organisatorisch weitgehend durch Mitarbeiter/innen meines Ressorts vorbereitet und durchgeführt, wodurch - anders als bei einer Heranziehung von Sponsoren - eine kostensparende ebenso wie inhaltlich unabhängige Darstellung der Aufgaben des BMeiA möglich wird.

Zu Frage 5:

Es wurden insgesamt 15 Plakate im Format A2 (42 x 59,4 cm) mit mir als Gastgeberin in Auftrag gegeben, um den Charakter des offenen Hauses zu unterstreichen. Diese Plakate wurden nach Rücksprache diversen Einrichtungen in Wien zur Verfügung gestellt.

Zu Frage 6:

Sechs.

Zu Frage 10:

Für die beiden Veranstaltungen - Tag der offenen Tür am 12.9.2008 und die Veranstaltung mit Staatssekretär Dr. Hans Winkler am Europatag (9.5.2008) - wurde bewusst ein unterschiedliches Format gewählt: Staatssekretär Winkler lud am 9. Mai Schulklassen in das BMeiA zum Gespräch ein, wodurch keine nennenswerten Kosten entstanden. Das Fest der Europafreunde richtete sich an die breite Öffentlichkeit und bedingte dadurch einen eigenen Veranstaltungscharakter.

Ich selbst habe am Europatag 9. Mai in Innsbruck Europa-Diskussionen geführt, die Kosten für die Veranstaltung wurden vom Land Tirol und der Stadt Innsbruck getragen.

Zu Frage 11:

Aus Gründen der Internet-Technik war es nicht möglich, zwischen Europa"freunden" und Europa"freundInnen" zu unterscheiden. Aus diesem Grund wurde die Domain sowohl in der weiblichen (www.europafreundinnen. at) als auch in der männlichen Form (www.europafreunde.at) bei der APA angemeldet. Unabhängig davon, welche der beiden Domains in die Adress-Zeile eingegeben wird, erfolgt die Verbindung zu ein und derselben Seite: In der Adress-Zeile scheint somit einmal www.europafreundinnen.at auf, das andere Mal www.europafreunde.at.

Der Titel ,,Fest der Europafreunde“ wurde mit Rücksicht auf den Wiedererkennungswert der Veranstaltung gewählt.

Zu Frage 12:

www.europafreunde.at ist als Internetplattform konzipiert, die zu einer interaktiven Diskussion über Europa beitragen soll. Ziel ist es, Personen aus allen Lebensbereichen mit unterschiedlichen Meinungen und Vorstellungen zu Wort kommen zu lassen. Die Plattform soll für eine möglichst lebendige und kontinuierliche Diskussion über Europa sorgen. Ein Blick auf die Einträge zeigt die Vielfalt. www.europafreunde.at wird vom Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten betrieben.

Die Tatsache, dass ein Hinweis auf die Website auch auf Plakaten und Inseraten zum Fest der Europafreunde am 12.9. zu finden war, diente einzig dem Zwecke der Bekanntmachung. Beim Fest gab es reges Interesse an der Plattform. Es war vor allem für zahlreiche ältere Menschen wichtig, während des Festbesuchs eine praktische Einleitung zur Plattform zu bekommen.

Zu Frage 13:

Von meinem Ressort wurden im Jahr 2008 für die Bewerbung des Vertrags von Lissabon für eine Inseratenkampagne, verschiedene Broschüren, Kurzinformationen auf der Homepage des BMeiA, eine vom BMeiA konzipierte Wanderausstellung für Schulen und den Nachdruck des Vertragstextes zum kostenlosen Versand insgesamt € 217.818.- aufgewendet.

Zu Frage 14:

Jede Maßnahme, jede Aktivität, die der österreichischen Bevölkerung einen informativen Dialog und sachliche Information zu Europa anbietet, ist prinzipiell geeignet, die EU-Skepsis der ÖsterreicherInnen zu verringern. Das ,,Fest für Europafreunde“ hat den interessierten BesucherInnen die Möglichkeit geboten, sich im Rahmen einer Ausstellung und interaktiver Präsentationen, aber auch in direkten Gesprächen mit den Expertinnen des BMeiA über Europa zu informieren. Darüber hinaus wurde an die BesucherInnen die von der Bundesregierung erstellte Broschüre „Konkrete Ergebnisse der EU-Mitgliedschaft für die österreichische Bevölkerung“, die unter Mitwirkung aller Ressorts erstellt wurde, ebenso verteilt wie eine „EU-Notfallskarten“ für Reisende mit wichtigen Service-Telefonnummern in Österreich und Europa, eine informative CD-Rom „Generation Europa - Europa von A- Z“ und eine Begleitbroschüre zur Wanderausstellung „EU und DU“, die seit einem Jahr, in mehreren Auflagen erfolgreich an österreichischen Schulen zum Einsatz kommt.

Gleichzeitig haben die Gespräche mit den BesucherInnen des ,,Fests der Europafreunde“ gezeigt, dass die Veranstaltung nicht nur überzeugte „EuropafreundInnen“, sondern auch kritische ÖsterreicherInnen angezogen hat, mit denen ein offener Dialog und zum Teil kontroversieller Meinungsaustausch zur EU geführt wurde.

Zu Frage 15:

Das Außenministerium hat anlässlich des Nationalfeiertags am 26. Oktober abermals seine Türen geöffnet und umfassende Informationen zum Thema Europa angeboten. Weitere Maßnahmen im Bereich der laufenden Europainformation umfassen die regelmäßige Beteiligung von Experten/innen meines Ressorts an Veranstaltungen des von der Wirtschaftskammer Österreich initiierten „Europaschirm“, die möglichst breite Verteilung von Informationspaketen (EU-Broschüren, CD-Rom zu Europa) an SchülerInnen und Jugendliche, die das Außenministerium besuchen. Dazu kommt die Mitwirkung des Außenministeriums an der Umsetzung von konkreten Maßnahmen, die im Rahmen der Verwaltungspartnerschaft der Republik Österreich mit der Europäischen Kommission vereinbart sind (z.B. Abhaltung von Seminaren und Workshops zwecks Sensibilisierung für EU-Themen für Redakteure/innen von Schülerzeitungen etc.). Als besonders erfolgreich hat sich auch die bereits erwähnte informative Wanderausstellung „EU und DU“ erwiesen, die in mehreren Auflagen an österreichischen Schulen zum Einsatz kommt.