4928/AB XXIII. GP

Eingelangt am 12.11.2008
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Gerhard Kurzmann, Kolleginnen und Kollegen haben am 12. September 2008 unter der Zl. 4975/J-NR/2008 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Tötung des österreichischen Offiziers und UNO-Beobachters Major Hans-Peter Lang“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ziel der von Ihnen genannten Gespräche und Vorsprachen war es, der österreichischen Forderung nach einer umfassenden Untersuchung des tragischen Todes der vier UN-Beobachter in Khiam Nachdruck zu verleihen. Hinsichtlich der Ergebnisse dieser Untersuchungen verweise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfragen Zl. 593/J-NR/2007, Zl. 2642/J-NR/2007,
Zl. 3833/J-NR/2008 und Zl. 4475/J-NR/2008.

Zu den Fragen 2 bis 4:

Ich habe am 19. Oktober 2006 im Rat für Fragen der Österreichischen Integrations- und Außenpolitik, in dem alle Parlamentsparteien vertreten sind, am 22. November 2006 im Hauptausschuss des Nationalrates und am 28. Februar 2007 im Außenpolitischen Ausschuss des Nationalrates über die Ergebnisse der Berichte der Vereinten Nationen sowie der israelischen Streitkräfte und über deren Vertraulichkeit informiert.

Zu den Ergebnissen und zur Zugänglichkeit der Berichte verweise ich darüber hinaus insbesondere auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Zl. 593/J-NR/2007 sowie auf die anderen unter meiner Beantwortung von Frage 1 genannten Anfragebeantwortungen.

Zu den Fragen 5 bis 7:

Ich verweise auf die Beantwortung der Anfrage Zl. 3834/J-NR/2008 durch den Bundesminister für Landesverteidigung sowie auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfragen
Zl. 3833/J-NR/2008 und Zl. 4475/J-NR/2008.

Zu Frage 8:

Ich verweise auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Zl. 593/J-NR/2007, wobei diese Frage in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung fällt.

Zu Frage 9:

Die UNO ist mit allen lokalen Streitkräften, einschließlich den israelischen, in ständigem Kontakt, auch hinsichtlich der Stellungen der UNO-Beobachter.

Zu den Fragen 10 bis 12:

Nein. Darüber hinaus verweise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfragen
Zl. 3833/J-NR/2008 und Zl. 4475/J-NR/2008.

Zu Frage 13:

Die Beziehungen zwischen Österreich und Israel bauen auf einer tragfähigen Vertrauensbasis auf, deren Belastbarkeit gerade bei der Untersuchung des tragischen Todes von Major Lang unter Beweis gestellt wurde.