4929/AB XXIII. GP

Eingelangt am 12.11.2008
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                                  Wien, am     Dezember 2008

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0130-I/4/2008

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4963/J vom 12. September 2008 der Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend steigender Betriebskosten des Systems Eurofighter beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:

 

Zu 1. bis 5.:

Ich wurde vom Herrn Bundesminister für Landesverteidigung zu den Eurofighter-Betriebskosten bisher noch nicht informiert und auch auf Beamtenebene gab es keine diesbezüglichen Informationen.

 

Zu 6.:

Das Bundesministerium für Finanzen hat dem Bundesministerium für Landesverteidigung im Jahr 2003 anlässlich der haushaltsrechtlichen Einvernehmensherstellung über den Ankauf von 18 Luftraumüberwachungsflugzeugen die Bereitstellung von jährlich 32 Millionen Euro ab dem Jahr 2007 für den laufenden Betrieb des Eurofighters zugesagt, wobei dieser Betrag einen Maximalwert darstellt.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Mag. Wilhelm Molterer eh.