4936/AB XXIII. GP
Eingelangt am 18.11.2008
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BM für Finanzen
Anfragebeantwortung
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer Wien, am November 2008
Parlament
1017 Wien GZ: BMF-310205/0132-I/4/2008
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4985/J vom 18. September 2008 der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen, betreffend „Euro-Fälschungen im Jahr 2007“, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Zu 1.:
Laut Auskunft der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) war im Jahr 2007 die 50 Euro Banknote mit einem Anteil von 44 % die am häufigsten gefälschte Banknote in Europa. 21,5 % der Fälschungen waren 20 Euro Banknoten, gefolgt von 100 Euro Banknoten mit 21 %.
Zu 2.:
Die am häufigsten gefälschten Euro-Münzen sind gemäß Auskunft der OeNB jene mit einem Nennwert von 2 Euro.
Zu 3. und 6.:
Die Sicherheitsmerkmale, die dem letzten Stand der Technik entsprechen, haben sich bei den Euro-Banknoten bewährt. Es wurden bis dato keine Falsifikate sichergestellt, die alle Sicherheitsmerkmale einwandfrei enthielten, sodass sie durch Prüfung der Sicherheitsmerk-male eindeutig als Fälschungen erkannt werden konnten.
Das Erkennen von echten Banknoten ist aufgrund der von der Europäischen Zentralbank (EZB) und der OeNB im Rahmen zahlreicher Werbekampagnen und verstärkter Öffentlichkeitsarbeit kommunizierten Prüfschritte „Fühlen-Sehen-Kippen“ (Überprüfung von mehreren Sicherheitsmerkmalen) jederzeit ohne technische Hilfsmittel möglich. Informationen hierzu sind auch im Internet auf www.oenb.at unter „Rund ums Geld“ zu finden.
Demgemäß können „Normalbürger“ anhand der genannten Sicherheitsmerkmale Fälschungen erkennen. Die erfreulichen Ergebnisse der letzten Umfragen* zeigen, dass zwei von drei Österreicherinnen und Österreichern mindestens ein Sicherheitsmerkmal nennen können. 75% sind über die Sicherheitsmerkmale gut informiert.
* IFES Studie „OeNB Barometer“ 4. Quartal 2007
1. Fragen zur Währung
1.1 Informiertheit über Sicherheitsmerkmale der EURO Banknoten
Zu 4.:
Maßnahmen zum Schutz vor Fälschungen bei Euro-Münzen sind die Verwendung von Bimetall-Technik, eine spezielle Randgestaltung und ein Schichtaufbau des Innenteils, der magnetische Eigenschaften hat.
Eine Tendenz bei der Fälschung von Euro-Münzen ist die Nachahmung der maschinen-lesbaren Merkmale, im speziellen der magnetischen Eigenschaften. Aufgrund von Maschinentests hat sich erwiesen, dass alle bisherigen Fälschungen "erkannt" wurden (sie landen im Reject-Fach).
Zu 5.:
Schülerinnen und Schülern aller Schultypen wird seitens der OeNB die Möglichkeit geboten, in der OeNB sowie in allen Zweiganstalten kostenlos an Euro-Bargeld-Schulungen teilzunehmen. Auf Anfrage werden Schulen auch von Bargeldexperten besucht. Anhand der Prüfschritte „Fühlen–Sehen–Kippen“ wird veranschaulicht, wie man Banknoten ohne technische Hilfsmittel im direkten Vergleich mit Falsifikaten auf ihre Echtheit überprüfen kann. Allein in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland konnten 2007 bereits 1.248 Personen erreicht werden. Bis September 2008 sind bisher 746 informierte Schülerinnen und Schüler zu verzeichnen.
2008 startete im September erstmals das Pilotprojekt „Euro Kids-Tour“. Im Zeitraum von einem Monat (15. September – 14. Oktober) wurden 22 Volksschulen in ganz Österreich angefahren, um unter anderem über die Sicherheitsmerkmale und Prüfschritte zu informieren.
Öffentlichkeitsarbeit wird außerdem kontinuierlich in Form von Informationsbroschüren und Medieneinschaltungen sowie bei Messen, messeähnlichen Veranstaltungen und Vorträgen betrieben. Im Rahmen der dreimonatigen Euro-Tour wurden auch heuer wieder über 55.000 Österreicherinnen und Österreicher beim Euro-Bus über die Sicherheitsmerkmale von Euro-Banknoten informiert, unter ihnen auch eine Vielzahl aus der angesprochenen Schüler-Zielgruppe.
Zu 7.:
In diesem Zusammenhang darf zunächst auf die Ausführungen zu den Fragen 3. und 6. verwiesen werden. Neben den Informationen auf der Homepage und in diversen Broschüren bietet die OeNB auch spezielle Bargeldschulungen in ausführlicher Form für professionelle Bargeldverwender an. Standardmäßige Schulungen finden zwei Mal im Monat in der OeNB statt. Auf Anfrage von Unternehmen werden darüber hinaus weitere Schulungen für deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort angeboten. Im Jahr 2007 konnten auf diesem Weg 5.074 Personen und 2008 (bis September) 2.611 Personen erreicht werden. Zahlreiche große Einzelhandelsketten (beispielsweise Spar, Billa und Baumax) haben dieses kostenlose Angebot der OeNB in den letzten Jahren angenommen. Weitere Informationen und Termine gibt es auf www.oenb.at unter „Rund ums Geld“.
Zu 8.:
Bei Kenntnis der UV-Merkmale der Euro-Banknoten können diese mit UV-Lampen einfach überprüft werden. Zusätzlich empfehlen die EZB und die OeNB in erster Linie die Überprüfung der Sicherheitsmerkmale anhand der bekannten Prüfschritte „Fühlen-Sehen-Kippen“. Es ist unerlässlich, Banknoten immer auf Grund mehrerer Sicherheitsmerkmale gleichzeitig auf ihre Echtheit zu überprüfen. Die Kontrolle der UV-Sicherheitsmerkmale ersetzt nicht diese gleichzeitige Überprüfung mehrerer Sicherheitsmerkmale einer Banknote.
Darüber hinaus gibt es zahlreiche andere handelsübliche Banknotenprüfgeräte. Diese Banknotenprüfgeräte können im Testzentrum der OeNB einer kostenlosen Überprüfung unterzogen werden. Dieses Testzentrum befasst sich mit der Evaluierung der am Markt befindlichen Geräte und mit der Prüfung auf Praxistauglichkeit durch Labortests. Im Zuge intensiver Kontakte zu den Herstellern hat sich das OeNB-Testzentrum bei den Systemanbietern sehr rasch sowie mit großer Nachhaltigkeit etabliert. Diverse Systemanbieter nutzen das Testzentrum, um ihre Maschinen rund um die Bargeldbearbeitung auf die Kernfunktionalitäten überprüfen zu lassen und somit für die Vermeidung von Geldfälscherei Vorsorge zu treffen.
Zu 9.:
Alle Fälschungen werden im Counterfeit Monitoring System vermerkt. Dabei handelt es sich um eine von der EZB in Frankfurt zentral geführte Datenbank, die EU-weit agiert. Im Rahmen des Counterfeit Monitoring System bestehen etablierte Kontakte zwischen den Falschgeldzentren, die genützt werden können, um schnell und effektiv Informationen weiterzugeben bzw. zu generieren. Zentrale Warnungen werden von der EZB ausgegeben.
Zusätzlich gibt es das Perikles Programm: Ausbildungsmaßnahmen von Notenbank- und Polizeivertretern sowie der Austausch untereinander werden innerhalb der EU von der Kommission gefördert. Im Anlassfall gibt die OeNB kostenlos so genannte „Newsletter“ zu aktuellen Fälschungstypen sowohl in elektronischer Form als auch in Papierform mit einer Auflage von 20.000 Stück heraus. Diese werden an Behörden, Handelsketten, Kreditinstitute, Handelsverband, Wirtschaftskammer und verschiedene andere Interessenvertretungen geschickt.
Zu 10.:
Da die Bekämpfung von Fälschungen ein gesamteuropäisches Anliegen ist, entsendet jede Notenbank einen Vertreter in die Counterfeit Working Group. Diese steht in direktem Kontakt mit der EZB und gibt monatliche Reportings ab. Mit Drittstaaten wird nur in bilateralen Fällen zusammengearbeitet, wenn es dazu spezielle Verträge gibt. Als aktuelles Beispiel ist die Kooperation mit Kroatien zu nennen. Die Zusammenarbeit außerhalb der EU-Zone erfolgt außerdem über Europol und Interpol sowie - je nach Projektauftrag - mit der nationalen Polizei.
Bezüglich des Schnellwarnsystems darf auf die Ausführungen betreffend Counterfeit Monitoring System (zu Frage 9.) verwiesen werden.
Zu 11.:
Besonders positiv hervorzuheben ist hier die Zusammenarbeit im Rahmen der Süd-Ost-Konferenz. Erstmals initiiert vom LKA Bayern, wurde diese Konferenz 2005 unter dem Titel „Tactical and Technical Training Course“ auch in Wien vom Bundesministerium für Inneres mit Unterstützung der OeNB und der entsprechenden Fachabteilungen der Oesterreichischen Banknoten- und Sicherheitsdruck GmbH abgehalten. Ziele der Süd-Ost-Konferenz sind der Erfahrungsaustausch im Bereich der Bekämpfung von Fälschungen barer und unbarer Zahlungsmittel sowie die Zusammenarbeit verschiedener Institutionen und Dienststellen.
Mit freundlichen Grüßen