4960/AB XXIII. GP

Eingelangt am 24.11.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien     

GZ: BMI-LR2220/1668-II/2/a/2008

Wien, am        . November 2008

Der Abgeordnete zum Nationalrat Harald Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am           24. September 2008 unter der Nr. 5019/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Grenzüberwachung im Mai 2008“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Einleitend wird mitgeteilt, dass im Monat Mai 2008 direkte Grenzkontrollen lediglich an der Grenze zur Schweiz und zu Liechtenstein bzw. auf den 6 internationalen Flughäfen in Wien-Schwechat, Graz, Linz, Klagenfurt, Salzburg und Innsbruck durchgeführt wurden.

Zu Frage 1:

302

Zu Frage 2:

8

Zu Frage 3:

Dem Bundesministerium für Inneres wurden 298 Fälle gemeldet.

Zu Frage 4:

Keine.

Zu Frage 5:

Keine.

Zu Frage 6:

21

Zu Frage 7:

47

Zu Frage 8:

Es kann nicht erkannt werden, welche andere Straftaten (straf- oder verwaltungsrechtliche Taten) hier gemeint sind, weshalb eine Beantwortung unterbleibt.

Zu Frage 9:

Keine.