4961/AB XXIII. GP

Eingelangt am 24.11.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

           

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien     

                                                                              

                                                                                                                     

              

 

GZ: BMI-LR2220/1670-II/2/a/2008

 

Wien, am         . November 2008

 

 

Der Abgeordnete zum Nationalrat Harald Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 24. September 2008 unter der Nr. 5020/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Grenzüberwachung im Juli 2008“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Einleitend wird mitgeteilt, dass im Monat Juli 2008 direkte Grenzkontrollen lediglich an der Grenze zur Schweiz und zu Liechtenstein bzw. auf den 6 internationalen Flughäfen in Wien-Schwechat, Graz, Linz, Klagenfurt, Salzburg und Innsbruck durchgeführt wurden.

 

Zu Frage 1:

225

 

Zu Frage 2:

3

 

Zu Frage 3:

Dem Bundesministerium für Inneres wurden 232 Fälle gemeldet.

 

 

Zu Frage 4:

6

 

Zu Frage 5:

Keine.

 

Zu Frage 6:

15

 

Zu Frage 7:

50

 

Zu Frage 8:

Es kann nicht erkannt werden, welche andere Straftaten (straf- oder verwaltungsrechtliche Taten) hier gemeint sind, weshalb eine Beantwortung unterbleibt.

 

Zu Frage 9:

Keine.