4964/AB XXIII. GP

Eingelangt am 24.11.2008
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Der Abgeordnete zum Nationalrat Harald Vilimsky, Dr. Aspöck, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. September 2008 unter der Zl. 5026/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „die in Grundversorgung befindlichen Asylwerber/ Asylberechtigte/ subsidiär Schutzberechtigte im Bundesland Salzburg" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Vorab möchte ich festhalten, dass eine Abfrage für einen in der Vergangenheit liegenden Zeitpunkt in diesem Detaillierungsgrad nicht möglich ist, weshalb als Stichtag der 13. November 2008 herangezogen wurde.

Zur Frage 1:

Mit Stichtag 13. November 2008 befanden sich 1120 Asylwerber / 44 Asylberechtigte / 21

subsidiär Schutzberechtigte in Salzburg in Grundversorgung.

Zur Frage 2:

Aufgrund der Zuständigkeit der Landesgrundversorgungsstellen für die Beurteilung der Hilfsbedürftigkeit bzw. sonstiger Ausschlussgründe werden diesbezüglich vom BM.I keine statistischen Aufzeichnungen geführt.

Zur Frage 3:

Mit Stichtag 13. November 2008 waren 466 grundversorgte Asylwerber in einer organisierten

und 654 grundversorgte Asylwerber in einer individuellen Unterkunft untergebracht.

Zur Frage 4:

Mit Stichtag 13. November 2008 befanden sich 1120 Asylwerber in Grundversorgung in Salzburg, davon 133 im Bezirk Hallein, 396 im Bezirk Salzburg, 116 im Bezirk Salzburg Umgebung, 186 im Bezirk St. Johann im Pongau, 55 im Bezirk Tamsweg und 234 im Bezirk Zell am See.

Zur Frage 5:

Mit Stichtag   13.   November 2008 waren   18  grundversorgte  Asylberechtigte  in  einer

organisierten Unterkunft, 26 grundversorgte Asylberechtigte in einer individuellen Unterkunft

untergebracht.

Zur Frage 6:

Zum Stichtag 13. November 2008 waren 44 Asylberechtigte in Salzburg untergebracht, davon 8 im Bezirk Hallein, 23 im Bezirk Salzburg, 3 im Bezirk Salzburg Umgebung, 3 im Bezirk St. Johann im Pongau, 5 im Bezirk Tamsweg und 2 im Bezirk Zell am See.

Zur Frage 7:

Zum Stichtag 13. November 2008 befanden sich 1311 Leistungsbezieher (Grundversorgte auch mit abgeschlossenem Verfahren) in Salzburg. Das ergibt eine Abweichung von minus 12,85% zum Soll-Stand.

Zur Frage 8:

Mit Stichtag 13. November 2008 waren 7 grundversorgte subsidiär Schutzberechtigte in einer organisierten Unterkunft, 14 grundversorgte subsidiär Schutzberechtigte in einer individuellen Unterkunft untergebracht.

Zur Frage 9:

Mit Stichtag 13. November 2008 befanden sich 21 subsidiär Schutzberechtigte in Grundversorgung in Salzburg, davon 1 im Bezirk Hallein, 18 im Bezirk Salzburg, 1 im Bezirk Salzburg Umgebung und 1 im Bezirk Zell am See.

Zur Frage 10:

Mit Stichtag 13. November 2008 befanden sich 489 grundversorgte Fremde in der Gemeinde Salzburg Stadt, davon 394 Asylwerber, 23 Asylberechtigte, 18 subsidiär Schutzberechtigte und 54 sonstige in der Grundversorgung befindliche Fremde.

Zur Frage 11:

Mit Stichtag 13. November befanden sich 64 grundversorgte Fremde in der Gemeinde St. Johann im Pongau, davon 61 Asylwerber, 0 Asylberechtigte, 0 subsidiär Schutzberechtigte und 3 sonstige in der Grundversorgung befindliche Fremde.

Zur Frage 12:

Mit Stichtag 13. November befanden sich 60 grundversorgte Fremde in der Gemeinde Zell am See, davon 55 Asylwerber, 0 Asylberechtigte, 0 subsidiär Schutzberechtigte und 5 sonstige in der Grundversorgung befindliche Fremde.

Zur Frage 13:

Mit Stichtag 13. November befanden sich 88 grundversorgte Fremde in der Gemeinde Mittersill, davon 82 Asylwerber, 0 Asylberechtigte, 0 subsidiär Schutzberechtigte und 6 sonstige in der Grundversorgung befindliche Fremde.

Zur Frage 14:

Mit Stichtag 13. November befanden sich 51 grundversorgte Fremde in der Gemeinde Hallein, davon 46 Asylwerber, 0 Asylberechtigte, 0 subsidiär Schutzberechtigte und 5 sonstige in der Grundversorgung befindliche Fremde.