5/AB XXIII. GP

Eingelangt am 13.12.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für auswärtige Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen haben am
2. November 2006 unter der Zl. 40/J-NR/2006 an mich eine parlamentarische Anfrage
betreffend „am Abend wird der Faule fleißig - Informationen kurz vor Wahlen"
gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Eingangs wird festgehalten, dass der Antrag auf vorzeitige Beendigung der XXII. GP
des NR am 12. Juli 2006 eingebracht wurde. Die Beschlussfassung zur Abhaltung der
Nationalratswahl am 1. Oktober 2006 erfolgte zu einem späteren Zeitpunkt.

Die Beantwortung der gegenständlichen parlamentarischen Anfrage erfolgt daher
dahingehend, dass nur diejenigen Informationsaktivitäten erfasst werden, für die die
Aufträge nach dem 1. Juli 2006 erteilt wurden und die Maßnahmen im angefragten
Zeitraum - 1. September 2006 bis inkl. 1. Oktober 2006 - gesetzt wurden.

Informationsmaßnahmen, die im fraglichen Zeitraum fertig gestellt wurden bzw.
erschienen sind, wo aber die Auftragserteilung vor dem 1. Juli 2006 lag, können nicht
mit vertretbarem Aufwand eruiert werden und sind auch nicht unter die Intention der
gegenständlichen Anfrage subsumierbar.

Zu den Fragen 1, 2 und 5

Seitens meines Ressorts und der ADA (Austrian Development Agency) wurden im
fraglichen Zeitraum die nachstehend angeführten und bezahlten Einschaltungen
veranlasst, wofür Gesamtkosten in Höhe von insgesamt € 7.493,19 angefallen sind:

Medium	Betreff	Kosten
Schülerkalender 2006/2007	Bürgerservice-Inserat	€3.219,90
Lebensart	EZA als Chance	€4.273,29
Gesamtsumme		€7.493,19

Zu den Fragen 3 und 4

Im fraglichen Zeitraum wurden vom BMaA keine Druckkostenbeiträge geleistet.

Zu Frage 6

Von den oben angeführten Kosten für Informationsaktivitäten im Zeitraum vom

1. September bis 1. Oktober 2006 wurden aus Mitteln des BMaA € 3.219,90.- und aus

jenen der ADA € 4.273,29.- bezahlt.