513/AB XXIII. GP

Eingelangt am 09.05.2007
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BM fürUnterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

 

 

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

 

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

Geschäftszahl:

BMUKK-10.000/0053-III/4/2007

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

                  

 

                    Wien, 2. Mai 2007

 

 

 

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 573/J-NR/2007 betreffend soziale Gerechtigkeit für alle, die die Abg. Herta Mikesch und Kollegen am 26. März 2007 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Fragen 1 bis 3:

Mein Zuständigkeitsbereich ist von der in der Anfrage angesprochenen Entschließung des Nationalrates vom 15. Dezember 2006 (E 7-NR/XXIII. GP) nicht betroffen.

 

 

Die Bundesministerin:

 

Dr. Claudia Schmied eh.