580/AB XXIII. GP

Eingelangt am 24.05.2007
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

                                            GZ: BMWF-10.000/0049-C/FV//2007

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 22. Mai 2007

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 576/J-NR/2007 betreffend soziale Gerechtigkeit für alle, die die Abgeordneten Adolfine Herta Mikesch, Kolleginnen und Kollegen am 26. März 2007 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 3:

Der Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung ist von der am 15. Dezember 2006 vom Nationalrat angenommenen Entschließung E7-NR/XXIII. GP nicht betroffen.

Der Bundesminister:

Dr. Johannes Hahn