6/AB XXIII. GP

Eingelangt am 18.12.2006
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

DVR:0000051

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017  Wien

Die Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen haben am 9. November 2006 unter der Nummer 53/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Kefalonia: Ermordung von über 4.000 Soldaten durch die deutsche Wehrmacht (Edelweis-Division)“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich auf Grund der mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zur Frage 1:

Durch das BMI wurden 145 noch lebende Personen der 1. Gebirgsdivision ausgeforscht.

Zur Frage 2:

Es wurden 145 Personen als Zeugen einvernommen bzw. befragt. Eine Aufschlüsselung nach Dienstgraden ist mangels genauer Informationen nicht möglich.

Zur Frage 3:

Es konnten keine Anhaltspunkte gefunden werden, dass diese Personen in Kriegsverbrechen involviert waren. Die Ergebnisse wurden zu Beginn des Jahres 2005 übermittelt. Im  Jahre 2006 sind keine Rechtshilfeersuchen im Gegenstand eingelangt.

Zu den Fragen 4 – 6:

Siehe Beantwortung zu Frage 3.

Zur Frage 7:

Dem BMI liegen diesbezüglich keine Erkenntnisse vor.

Zur Frage 8:

Außer dem im Deutschland geführten Strafverfahren sind dem BMI keine weiteren bekannt.

Zur Frage 9:

Dem BMI liegen keine Informationen über den derzeitigen gerichtlichen Verfahrensstand vor.