60/AB XXIII. GP

Eingelangt am 10.01.2007
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BM für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGF-11001/0107-I/3/2006

Wien, am      8. Jänner 2007

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 65/J der Abgeordneten Dr. Sabine Oberhauser und GenossInnen wie folgt:

Frage 1:

Das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen ist als Vermittler zwischen den Herstellerfirmen 3M und Dräger sowie den Handelsunternehmen SPAR, REWE, HOFER, dm drogeriemarkt und ADEG aufgetreten.

Frage 2:

Es kam zu Verträgen zwischen den Herstellern und den Handelsunternehmen, in die das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen nicht involviert ist.

Frage 3:

Dem Bundesministerium für Gesundheit und Frauen sind bis zum Abschluss der Aktion lediglich Kosten für die Bewerbung der Aktion und für die Erstellung von Informationsmaterial in Höhe von rund 50.000,-- Euro entstanden.

Frage 4:

Die diesbezüglichen Erhebungen der Lieferfirmen 3M und Draeger sind noch im Laufen, eine Beantwortung ist daher derzeit nicht möglich.

Frage 5 und 8:

Die derzeit nicht verkauften Masken sind – soweit sie von den Handelsunternehmen bereits retourniert wurden – von den Herstellerfirmen in einem freistehenden Lager des Bundesheeres und in einem des BMLFUW zwischengelagert. Die Herstellerfirmen werden Anstrengungen unternehmen, die Masken am freien Markt zu verkaufen, wobei das BMGF zugesagt hat, dabei hilfreich zur Seite zu stehen. Was mit allenfalls nicht verkauften Masken geschieht, wird von Herstellern und BMGF nach Ablauf einer Frist besprochen werden.

Frage 6 und 7.

Nein. 

Mit freundlichen Grüßen

Maria Rauch-Kallat

Bundesministerin