63/AB XXIII. GP

Eingelangt am 10.01.2007
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

                                                                                                                                                                    GZ 10.000/0186-III/4a/2006

                                                                                           

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                     

Wien, 10. Januar 2007

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 86/J-NR/2006 betreffend Personalrochaden und Neubestellungen im Umfeld der Nationalratswahl, die die Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 22. November 2006 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

 

 

Ad 1.a:

Folgende Positionen im Bereich der Zentralleitung des Ressorts wurden neu besetzt:

Personalabteilung      

Abteilung I/11              

Abteilung II/5               

Abteilung III/1              

Abteilung V/9              

Abteilung VI/9             

Abteilung VI/10

Abteilung VII/12

           

 

Ad 1.b:

Folgende Positionen wurden neu geschaffen:

Stellvertretende Leitung für den Bereich Rechtsangelegenheiten der Präsidialsektion, Haus­haltsangelegenheiten und Förderungen des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur.             

Stellvertretende Leitung der Sektion V für den Bereich Erwachsenenbildung, Lebenslanges Lernen, inhaltliche Angelegenheiten des Bundesinstituts für Erwachsenenbildung, Grundsatz­arbeiten der Schulbuchentwicklung, Politische Bildung und Umweltbildung (Abt. V/8, V/9, V/11) des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur.

 

Ad 2.a:

Neu besetzt wurden die Position der Geschäftsführung der Österreichischen Galerie Belvedere sowie die Position der kaufmännischen Geschäftsführung des Kunsthistorischen Museums mit Museum für Völkerkunde und Österreichischem Theatermuseum.

 

 

Ad 2.b:

Neu geschaffen wurde die Position der kaufmännischen Geschäftsführung des Kunsthistorischen Museums mit Museum für Völkerkunde und Österreichischem Theatermuseum.

 

Ad 3.:

Die stellvertretende Leitung der Sektion V für den Bereich Erwachsenenbildung, Lebenslanges Lernen, inhaltliche Angelegenheiten des Bundesinstituts für Erwachsenenbildung, Grundsatz­arbeiten der Schulbuchentwicklung, Politische Bildung und Umweltbildung (Abt. V/8, V/9, V/11) des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur.

 

Ad 4. und 5.:

Positionen gemäß Frage 1a:

Wirksamkeit:                            Name:                                                          Frühere Funktion/en:

01.09.2006          HOFFMANN Mag. Simone, VB v1                             Referentin

01.03.2006          GOODENOUGH-HOFMANN Mag. Monika, MinR     Referatsleiterin

01.08.2006          DIPPELREITER Mag. Maria, MinR                            Referatsleiterin u. stv. AL

01.09.2006          SCHMIDLECHNER Dr. Josef, MinR                         Referatsleiter u. stv. AL

01.09.2006          EULLER Mag. Sonja, MinR                                       Referatsleiterin u. stv. AL

01.10.2006          NEURATH Mag. Wolfgang, OR                                 ----

01.09.2006          WESELKA Dr. Daniel, MinR                                     Referatsleiter

01.08.2006          BRANDSTÄTTER Dr. Wilhelm, OR                         Referent u. stv. AL

 

Positionen gemäß Frage 1b:

01.09.2006          HENHAPEL Mag. Oliver, MinR                                  Abteilungsleiter

01.09.2006          NETZER Mag. Martin, VB v1                                     Leiter des Büros der                                                    Bundesministerin

 

Positionen gemäß Frage 2:

Besetzt wurden die angeführten Positionen mit folgenden Personen:

·         Dr. Agnes Husslein-Arco (Geschäftsführung Österreichische Galerie Belvedere)

·         Dr. Paul Frey (kaufmännischer Geschäftsführer im Kunsthistorischen Museum mit Museum für Völkerkunde und Österreichischem Theatermuseum)

 

Ad 6.:

Bei den Positionen im Bereich der Zentralleitung des Ressorts war bei 9 eine öffentliche Stellenausschreibung erforderlich.

 

Eine öffentliche Ausschreibung erfolgte weiters bei der Position der Geschäftsführung der Österreichischen Galerie Belvedere sowie bei der Position der kaufmännischen Geschäftsführung des Kunsthistorischen Museums mit Museum für Völkerkunde und Österreichischem Theatermuseum.

 

Ad 7.a:

Bei allen unter Punkt 6 angeführten Neubesetzungen wurden Bewertungskommissionen beigezogen.

 

Ad 7.b, 9. und 10.:

Bei der Neubesetzung der Position der kaufmännischen Geschäftsführung des Kunsthistorischen Museums mit Museum für Völkerkunde und Österreichischem Theatermuseum wurde  das Personalberatungsunternehmen Dr. Wentner und Mag. Havranek Institut für Unternehmensberatung Gesellschaft m.b.H. herangezogen. Die Kosten hierfür betrugen € 15.000,--.

 

Ad 8.:

Bei den Positionen im Bereich der Zentralleitung setzte sich die jeweilige Begutachtungskommission gemäß § 7 Abs. 2 Ausschreibungs­gesetz 1989 wie folgt zusammen:

2 Mitglieder des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur, davon 1 Vorsitzender

1 Mitglied des zuständigen Zentralausschusses

1 Mitglied der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst

 

Bei den übrigen genannten Positionen war die jeweilige Begutachtungskommission gemäß den Rahmenbedingungen des Bundesgesetzes über Transparenz bei der Stellenbesetzung im staatsnahen Unternehmensbereich (Stellenbesetzungsgesetz), BGBl. I Nr. 26/1998 zusammengesetzt.

 

Ad 11.:

Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen erfolgte die Besetzung von Abteilungen der Zentralleitung auf unbestimmte Zeit, die Besetzung der stellvertretenden Leitung von Sektionen erfolgte gemäß der gesetzlich vorgesehenen Frist (§ 1414 BDG 1979) von fünf Jahren.

 

Gemäß § 6 Abs. 1 Z 3.1 Bundesmuseen-Gesetz 2002 erfolgten die Bestellungen der Geschäftsführungen auf die Dauer von fünf Jahren.

 

Ad 12.:

Es gab in keinem Fall Einsprüche bzw. Beschwerden gegen Postenbesetzungen durch Personalvertretungen, Betriebsratskörperschaften oder Mitbewerber/innen.

 

 

Ad 13. bis 15.:

Es wurden die Geschäftsführungsfunktionen folgender Bundesmuseen verlängert:

Naturhistorisches Museum und Technisches Museum Wien mit Österreichischer Mediathek. Diese Verlängerungen betrafen Hofrat Univ.-Prof. Dr. Bernd Lötsch (Naturhistorisches Museum) und Hofrat Dr. Gabriele Zuna-Kratky (Technisches Museum Wien mit Österreichischer Mediathek). Die Verlängerungen erfolgten, um die Kontinuität des jeweiligen Museumsbetriebes sicherzustellen.

 

 

Die Bundesministerin:

 

Elisabeth Gehrer eh.