Eingelangt am 12.01.2007
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

 

GZ BMF-310205/0102-I/4/2006

 

Anschrift:

„Frau Präsidentin

des Nationalrates

 

Mag. Barbara Prammer

 

Parlament

1017 Wien

                                                                  

 

Erledigungstext:

„

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 127/J vom 30. November 2006 der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen, betreffend Noriker-Export nach Indien, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

Vorweg ist grundsätzlich festzuhalten, dass Exporte von Zuchttieren zum Aufbau von Zuchtbeständen – gute Transportbedingungen vorausgesetzt – durchaus positiv zu bewerten sind.

 

Im vorliegenden Fall ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Agrarmärkte der Europäischen Union bekanntlich durch sogenannte Marktorganisationen reguliert werden. Faktum ist, dass eine Marktorganisation für Pferde nicht besteht. Der Export von lebenden Pferden unter Geltendmachung von Ausfuhrer­stattungen kommt daher nicht in Betracht.

 

 

Zur Beantwortung der konkreten Fragestellung ist daher zusammenfassend zu bemerken, dass gegenständlich eine Zuständigkeit des Bundesministe­riums für Finanzen nicht besteht.

 

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Heinz Grasser eh.