725/AB XXIII. GP

Eingelangt am 22.06.2007
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1                                                                                                                                                                              norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/69-PMVD/2007                                                                                              22. Juni 2007

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gahr, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. April 2007 unter der Nr. 696/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Militärspital Schwaz" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Die drei militärischen Spitalseinrichtungen des Österreichischen Bundesheeres erfüllen neben ihrem Versorgungsauftrag auch die Funktion von Kompetenzzentren, an welchen das für den Einsatz notwendige medizinische Know-How erhalten, weitergegeben und ausgebaut wird. Aus derzeitiger Sicht ist an eine Reduktion nicht gedacht. Im Zuge der Bundesheerreform 2010 wird das derzeitige Heeresspital in Wien in ein so genanntes Militärmedizinisches Zentrum übergeführt; aus den derzeitigen Militärspitälern in der Steiermark und Tirol werden so genannte Sanitätszentren.

Zu 2 bis 6:

Nach den derzeitigen Planungen ist eine Verlegung des Standortes von Innsbruck nach Schwaz vorgesehen, wobei die Entscheidung darüber jedoch noch von der Klärung wichtiger Vorfragen, wie etwa des Betreibermodells, abhängt. Es ist jedenfalls beabsichtigt, die Kooperation mit dem Bezirkskrankenhaus Schwaz weiter zu verfolgen. Der Zeitplan für dieses Projekt richtet sich nach dem Fortschritt der Verhandlungen, wobei auch die Konkretisierung der auf politischer Ebene getroffenen Vorabsprachen durch die Tiroler Landesregierung von Bedeutung sein wird. Da die voraussichtlichen Baukosten derzeit noch nicht detailliert dargestellt werden können und auch noch zu klären ist, wer als Bauträger in Betracht kommt, sind Details im Sinne der Fragestellung derzeit nicht beantwortbar. Die Inbetriebnahme eines Militärspitals in Schwaz wäre etwa zwei Jahre nach Baubeginn denkbar.

Zu 7:

Es ist vorgesehen, dass etwa 130 Personen im Militärspital Beschäftigung finden.

Zu 8:

Der in der Frundsberg-Kaserne liegende Hubschrauberstützpunkt bleibt nach den derzeitigen Planungen erhalten.

Zu 9:

Durch die Kooperation mit dem Allgemeinen Bezirkskrankenhaus Schwaz erwartet mein Ressort im Bereich des ärztlichen Personals eine weitere Professionalisierung. Darüber hinaus sind durch eine Kooperation im Verwaltungsbereich und durch die gemeinsame Nutzung bestimmter medizinischer Bereiche Synergien zum beiderseitigen Vorteil zu erwarten.

Zu 10 und 11:

Nach den standardisierten Qualitätskriterien im Krankenhausbetrieb wären mittelfristig am derzeitigen Standort des Militärspitals Innsbruck umfangreiche Sanierungs- und Adaptierungsmaßnahmen notwendig. Die zu erwartenden Kosten dafür wurden auf Preisbasis von 2006 mit rund 15 Mio. € kalkuliert.

Zu 12:

Die Ausrichtung des Bundesheeres 2010 erfordert auch im sanitätsdienstlichen Bereich neue, innovative Wege einzuschlagen, um das notwendige militärisch ärztliche und sanitätsdienstliche Fachpersonal für das Aufgabenspektrum im In- und Ausland sicherzustellen. Eine enge Kooperation der militärischen und zivilen Spitalseinrichtungen zum Austausch von Fachpersonal und Patienten stellt eine tragende Säule des neuen Sanitätskonzepts dar. Neben Wirtschaftlichkeitsüberlegungen waren auch das Interesse und die in Aussicht gestellten Unterstützungen durch die Tiroler Landespolitik Grundlage für die Entscheidung, eine Verlegung des Militärspitals nach Schwaz ins Auge zu fassen.