741/AB XXIII. GP

Eingelangt am 26.06.2007
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

 

      Mag. Norbert DARABOS                                                                 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG                                                                                           Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at
 
 


S91143/70-PMVD/2007                                                                                              26. Juni 2007

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Trunk, Genossinnen und Genossen haben am 26. April 2007 unter der Nr. 716/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "finanzieller Nutzen des Bundeslandes Kärnten vom Österreichischen Bundes­staat" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3:

Mangels gesetzlicher Grundlagen und in Berücksichtigung der Aufgaben des Bundesheeres vergibt das Bundesministerium für Landesverteidigung weder an das Bundesland Kärnten als Rechtsträger noch an einzelne Gemeinden in Kärnten finanzielle Förderungen, Subventi­onen oder sonstige Zuwendungen. Nach dem VA-Ansatz 1/40006, „Förderungen“, sind Mittel für Soldatenvereinigungen, zur Förderung der Körperertüchtigung im Rahmen von Heeressportvereinigungen und zur Unterstützung von Vereinigungen bestimmt, die der um­fassenden Landesverteidigung dienen. Es erscheint mir jedoch in gegebenem Zusammen­hang wichtig festzustellen, dass das Österreichische Bundesheer mit seinen im Bundesland Kärnten angesiedelten Kasernen und Dienststellen für die Wirtschaft einen bedeutsamen Faktor darstellt, zumal ein Großteil der Versorgung durch regionale Betriebe sichergestellt wird. Weiters steht das Österreichische Bundesheer dem Land Kärnten bei Elementar­ereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges mit Hilfeleistungen im Rahmen von Assistenzeinsätzen zur Verfügung. Derartige Leistungen in den Jahren 2007 und 2008 sind jedoch mangels Planbarkeit bzw. mangels eigenen Budgetansatzes nicht abschätzbar.

Zu 4:

In den im Bundesland Kärnten dislozierten Kasernen und Dienststellen, Goiginger Kaserne, Seminarzentrum Iselsberg, Kommandogebäude FML Hülgerth, Hubschrauberstützpunkt Annabichl, Khevenhüller Kaserne, Laudon Kaserne, Waisenhaus Kaserne, Windisch Kaserne, Munitionslager Gradnitz, Heeresmunitionsanstalt Klagenfurt, Türk Kaserne, Lutschounig Kaserne, Rohr Kaserne, Hensel Kaserne, Bundesgebäude Brauhausgasse, Munitionslager Muraunberg, Ortsfeste Radarstation Speikkogel, Truppenübungsplatz Mar­wiesen, Truppenübungsplatz Glainach und Heeresleistungssportzentrum Faak, beschäftigt mein Ressort als bedeutender Wirtschaftsfaktor rund 1.990 Mitarbeiterinnen und Mit­arbeiter. Im Finanzjahr 2006 wurden für diese Einrichtungen Budgetmittel von rund 87,9 Mio. Euro aufgewendet, wovon rund 68,2 Mio. Euro auf Personalausgaben entfielen.

Zu 5:

Zu dieser Frage verweise ich zuständigkeitshalber auf die Ausführungen des Bundeskanzlers in Beantwortung der gleichlautenden Anfrage Nr. 722/J.