745/AB XXIII. GP

Eingelangt am 26.06.2007
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 W i e n

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Gisela Wurm und GenossInnen  haben am
27. April 2007 unter der Nr. 747/J an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Polizeiinspektion Kufstein“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Die im BIG-Gebäude, 6330 Kufstein, Innstraße 4, eingemieteten Polizeidienststellen, PI und BPK Kufstein, sind derzeit nicht behindertengerecht erreichbar, im Erdgeschoss befindet sich ein vorschriftengerechtes Behinderten-WC. Die notwendigen baulichen Adaptierungen sind im Etappenplan Bundesbauten nach dem Behindertengleichstellungsgesetz vorgesehen und werden nach Maßgabe der Budgetmittel noch heuer beauftragt werden.

Zu Frage 2:

1986 erfolgte die letzte Generalsanierung, 1998 ein Umbau im Bereich der Bezirksleitstelle.

Zu Frage 3:

Bauliche Mängel sind derzeit nicht bekannt. Seitens des Gebäudeeigentümers BIG wurde soeben eine Reparatur des Fassadensockels sowie diverse Spenglerarbeiten im Dachbereich in Auftrag gegeben.

Zu Frage 4:

Die Einvernahmen werden vorwiegend in den Büros im Erdgeschoss und im Bedarfsfalle durch die Kriminalbeamten-Gruppe in deren Büros im OG02 durchgeführt.

Zu Frage 5:

Für die neun Dienstfahrzeuge der PI und des BPK Kufstein stehen insgesamt drei Garagenplätze beim BIG-Gebäude zur Verfügung, weitere sechs Garagenplätze wurden im Umkreis von rund 500 m angemietet. Zur Abwicklung des Streifendienstes beider Dienststellen stehen am BIG-Areal sieben Parkplätze zur Verfügung.

Zu Frage 6:

Für vorsprechende BürgerInnen stehen im unmittelbaren Umfeld der PI Kufstein ca. 20 gebührenpflichtige Kurzparkzonenplätze der Stadt Kufstein zur Verfügung. Bei den unter Frage 5 angeführten sieben Parkplätzen wird nach Möglichkeit darauf geachtet, dass zwei für vorsprechende BürgerInnen frei gehalten werden.

Zu Frage 7:

Zum Stichtag 01.05.2007 sind in der Polizeiinspektion Kufstein 43 Planstellen besetzt.

Zu Frage 8:

Der Polizeiinspektion Kufstein ist ein Sollstand von 45 Planstellen zugewiesen.