762/AB XXIII. GP

Eingelangt am 27.06.2007
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                                          Wien, am     Juni 2007

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0045-I/4/2007

 

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 744/J vom 27. April 2007 der Abgeordneten Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend „fehlender Beilage zur Entwicklungszu­sammenarbeit (EZA) im Budget 2007/2008“ beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:

 

Zu 1. bis 5.:

Die zuständigen Fachabteilungen meines Hauses erstellen derzeit in Abstimmung mit dem gemäß der Anlage zu § 2 zum Bundesministeriengesetz 1986 für Angelegenheiten der Ent­wicklungszusammenarbeit sowie der Koordination der internationalen Entwicklungspolitik federführend zuständigen Bundesministerium für europäische und internationale Angelegen­heiten die in der vorliegenden Anfrage angesprochene Beilage „Entwicklungszusammen­arbeit“ zum Budget 2007/2008. Aus dieser werden nicht nur die diesbezüglichen Analysen und Daten in aktualisierter Form ersichtlich sein, darüber hinaus wird die Beilage, wie im Dreijahresprogramm der Österreichischen Entwicklungspolitik 2006-2008 angekündigt, ein Prognoseszenario enthalten, das aus den bekannten Termingründen für die Budgeterstellung 2007 und 2008 nicht in das Dreijahresprogramm aufgenommen wurde.

 

Die Beilage „ Entwicklungszusammenarbeit“ wird voraussichtlich Ende Juni 2007 in der er­weiterten Budgetunterlage des Bundesministeriums für Finanzen „Arbeitsbehelf-Beilagen“
zum Bundesfinanzgesetz 2007/2008 zur Verfügung stehen sowie auch auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen abrufbar sein.

 

 

Mit freundlichen Grüßen