789/AB XXIII. GP

Eingelangt am 02.07.2007
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BM für Landesverteidigung

Textfeld: Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1 norbert.darabos@bmlv.gv.at Anfragebeantwortung

 

S91143/72-PMVD/2007                                                                                                 2. Juli 2007

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Wurm, Genossinnen und Genossen haben am 2. Mai 2007 unter der Nr. 759/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Erhöhung der Kaderpräsenz und Vorsorge hinsichtlich moderner Katastrophen­schutzausrüstung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu 1 und 2:

Unter Berücksichtigung der nach Art. 79 B-VG zu erfüllenden Aufgaben werden im Zuge der Transformation des Österreichischen Bundesheeres spezielle Einheiten (wie etwa Pioniere, ABC-Abwehr, Infanterie, Nachschub und Transport) mit Priorität personell besetzt, um eine höhere Präsenzstärke – u. a. auch für Assistenzeinsätze – ständig sicher­zustellen. An der hiefür erforderlichen Gesamtpräsenzstärke von 10.000 Soldaten und Soldatinnen wird festgehalten.

Seit Dezember 2003 werden daher in mehreren Ausbaustufen Kaderpräsenzeinheiten (KPE) aufgestellt, wobei bis Ende des Jahres 2009 bis zu 1.850 Kadersoldaten und -soldatinnen die in den KPE vorgesehenen speziellen Funktionen erfüllen sollen.

Zu 3 und 4:

Die Erfüllung der – abschließend – bundesverfassungsgesetzlich normierten Aufgaben des Österreichischen Bundesheeres ist einschließlich der hiefür erforderlichen Vorbereitungs­maßnahmen aus dem Budget des Bundesministeriums für Landesverteidigung zu finan­zieren. Vorkehrungen für die Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges erfolgen daher im Rahmen der Einsatzvorbereitung.

Im Österreichischen Bundesheer wird Ausrüstung und Gerät laufend überprüft und nach budgetärer Möglichkeit getauscht, ergänzt und modernisiert. Weiters werden durch intensive Kontaktpflege und Zusammenarbeit mit Bundesländern und Gemeinden Rahmenbedingun­gen geschaffen, die die Effizienz im Einsatzfall erhöhen. Im Übrigen betrifft eine der derzeit mit Priorität betriebenen Beschaffungsmaßnahmen des Österreichischen Bundesheers die Nachbeschaffung von schweren Pioniermaschinen.