792/AB XXIII. GP

Eingelangt am 02.07.2007
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/75-PMVD/2007                                                                                                 2. Juli 2007

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Wurm, Genossinen und Genossen haben am 2. Mai 2007 unter der Nr. 762/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Assistenzeinsatz an der österreichischen Staatsgrenze" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Im Jahr 2007 ist mit einem Personalseinsatz von rund 16.000 Soldatinnen und Soldaten zu rechnen. Im Monatsschnitt werden rund 1.900 Personen an der Österreichischen Staatsgrenze eingesetzt sein.

Zu 2:

Die Budgetierung und Abrechnung der im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz an der Staatsgrenze anfallenden Ausgaben erfolgt unter den verschiedensten Voranschlagsposten des Kapitels 40, Militärische Angelegenheiten. Für diesen Assistenzeinsatz werden im Jahr 2007 geschätzte Kosten von rund 40 Mio. Euro anfallen. Im Hinblick darauf, dass der Assistenzeinsatz nach dem Beschluss der Bundesregierung vom 8. August 2006 bis 31. Dezember 2007 befristet ist, und eine weitere Verlängerung noch nicht beschlossen wurde, kann derzeit keine Aussage über allfällige Ausgaben im Jahr 2008 getroffen werden.