795/AB XXIII. GP

Eingelangt am 02.07.2007
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

S91143/79-PMVD/2007                                                                                                 2. Juli 2007

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen haben am 4. Mai 2007 unter der Nr. 810/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "offensichtliche ‚Ausdünnung’ der Spezialeinsatzkräfte" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Konkrete bauliche Maßnahmen befinden sich derzeit noch in der Planungsphase. Nach dem vorliegenden Bauprogramm sind bis zum Jahr 2010 insgesamt 45 Mio. € für Anpassungen der Infrastruktur der Flugfeld-Kaserne an die Anforderungen der Spezialeinsatzkräfte vorgesehen. Die Beistellung von Ersatzunterkünften für die auf diesem Standort dislozierten Truppen hängt von den tatsächlich durchzuführenden Baumaßnahmen ab.

Zu 3:

Wie ich bereits im Rahmen der Beantwortung der Budgetanfrage Nr. 520/JBA anlässlich der Beratungen über die Budgets 2007 und 2008 ausgeführt habe, sind für den Bereich der Spezialeinsatzkräfte – neben routinemäßigen Beschaffungen zum Erhalt der bestehenden Ausrüstung und Bauinfrastruktur – umfassende Neuanschaffungen geplant, die auch den Stellenwert dieses Verbandes zum Ausdruck bringen sollen. Ich ersuche aber um Verständnis, dass einzelne Vorhaben aus Gründen der militärischen Sicherheit nicht genannt werden können, da dies Rückschlüsse auf einsatzrelevante Daten der Spezialeinsatzkräfte zuließe.

Zu 4:

In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass derzeit mit dem Bundeskanzleramt keine Verhandlungen über Änderungen der Richtfunktionen gemäß Anlage 1 zum Beamtendienstrechtsgesetz 1979 geführt werden. Nicht unerwähnt möchte ich aber lassen, dass sehr wohl Verhandlungen über Organisationspläne in diesem Bereich geführt werden.

Zu 5 bis 7:

Die Planungen sehen als Ersatz für die beiden Luftfahrzeuge der Type SC-7 „Skyvan“ eine Adaptierung der Lockheed C-130K „Hercules“ für den Fallschirmsprungbetrieb bis Mai 2008 vor. Damit wird sichergestellt, dass der Ausbildungsbetrieb mit Luftfahrzeugen der Typen Pilatus PC-6 und Lockheed C-130K „Hercules“ auch zukünftig ohne Einschränkungen durchgeführt werden kann.

Zu 8 und 9:

Im Jahr 2005 wurden insgesamt 6.953 Fallschirmabsprünge, insbesondere aus Luftfahrzeugen der Typen Pilatus PC-6, SC-7 „Skyvan“ und aus Hubschraubern der Typen AB 212, Alouette III und OH-58B „Kiowa“ durchgeführt. Im Übrigen verweise ich auf nachstehende Übersicht:

2005	JaKdo	JgB25	Sonstige
Automat	436	218	348
Manuell	2.901	408	2.387
Tandem	255	-	-

Im Jahr 2006 wurden insgesamt 7.753 Fallschirmabsprünge, insbesondere aus Luftfahrzeugen der Typen Pilatus PC-6, SC-7 „Skyvan“ und aus Hubschraubern der Type AB 212, Alouette III und OH-58B „Kiowa“ durchgeführt. Im Übrigen verweise ich auf nachstehende Übersicht:

2006	JaKdo	JgB25	Sonstige
Automat	430	316	334
Manuell	3.804	526	2.101
Tandem	242	-	-

Für die absolvierten Fallschirmabsprünge sind in den Jahren 2005 und 2006 insgesamt rund 750 Flugstunden angefallen, wobei im Regelfall pro Einsatztag ein Luftfahrzeug verwendet wurde.

Zu 10:

Für den Erhalt des Militär-Fallschirmspringerscheines nach der geltenden Militärluftfahrt-Personalverordnung muss jeder Inhaber der „Grundbefähigung (Automat)“ innerhalb von zwei Jahren mindestens einen Absprung und jeder Inhaber der „Sonderbefähigung (manuell)“ innerhalb von zwei Jahren mindestens sechs Absprünge absolvieren. Unter Heranziehung dieser Vorgaben sind von Soldaten des Jagdkommandos und des Jägerbataillons 25 zum Erhalt der jeweiligen Militär-Fallschirmspringerscheine innerhalb von zwei Jahren rund 800 Sprünge zu absolvieren. Der Vollständigkeit halber ist darauf aufmerksam zu machen, dass zur Erhaltung der im Einsatz erforderlichen Fähigkeiten der Militärfallschirmspringer (Einsatztauglichkeit) für Fallschirmabsprünge mit automatischer Öffnung mindestens sechs und mit manueller Öffnung mindestens 20 Absprünge innerhalb von zwei Jahren erforderlich sind.

Zu 11 und 12:

In den Jahren 2005 und 2006 haben beim Jagdkommando insgesamt rund 600 Militärfallschirmspringer Ausbildungen und Kurse absolviert. Hiefür standen sieben Sprunglehrer zur Verfügung.

Zu 13 und 14:

Ja. Im Übrigen kann der in der Anfrage getroffene Vorwurf, im Bereich des Generalstabes gäbe es Tendenzen, den Fallschirmsprungbetrieb im Bundesheer einzuschränken, mangels Richtigkeit nicht nachvollzogen werden.

Zu 15:

Ein derartiger Beschaffungsvorgang ist derzeit nicht evident.

Zu 16 und 17:

Die Ausstattung von beim Jagdkommando für den Mobilmachungsfall beorderten Wehrpflichtigen des Milizstandes mit dem neuen „Anzug 03“ (inklusive Kampfweste und Kampfhelm) ist für das 3. Quartal 2007 vorgesehen. Die derzeitigen Planungen sehen darüber hinaus eine Komplettausstattung dieses Personenkreises mit den beim Jagdkommando verwendeten neuen Ausrüstungsteilen vor.

Zu 18:

Ja; die Einleitung des Beschaffungsvorganges ist derzeit noch Gegenstand interner Überlegungen.