816/AB XXIII. GP

Eingelangt am 10.07.2007
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0057-Pr 1/2007

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

W i e n

zur Zahl 831/J-NR/2007

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Investitionen in die Räumlichkeiten der Regierungsmitglieder“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 und 2:

Sowohl die Mitglieder meines Kabinetts als auch ich nutzen ausschließlich bereits vorhandene Amtsräume im Bundesministerium für Justiz. Eine Mitarbeiterin und zwei Mitarbeiter wurden in anderen Amtsräumen untergebracht, um alle Mitarbei-terInnen des Kabinetts in unmittelbarer räumlicher Nähe aufzunehmen. Die Transporte erfolgten durch Hausarbeiter. Es sind daher auch keine (zusätzlichen) Kosten entstanden.

Zu 3 bis 5:

Es wurden auch keine Adaptierungsarbeiten in den Amtsräumen vorgenommen. Für eine Mitarbeiterin meines Kabinetts wurde ein neuer Tisch um 154,56 Euro angekauft, für einen weiteren Mitarbeiter wurden Regalfächer als Bücherablage für Wandnischen um 654 Euro bestellt.

Zu 6 und 7:

Ein Vorraum soll neu ausgemalt und mit einem Besprechungstisch und Bücherregalen ausgestattet werden.

. Juli 2007

(Dr. Maria Berger)