823/AB XXIII. GP

Eingelangt am 12.07.2007
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Textfeld: 	Mag. Norbert DARABOS	1090 WIEN
	BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG	Roßauer Lände 1
		norbert.darabos@bmlv.gv.at
S91143/81-PMVD/2007                                                                                               11. Juli 2007

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Maier, Genossinnen und Genossen haben am 14. Mai 2007 unter der Nr. 821/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Aufzugskartell in Europa/Österreich/illegale Preisabsprachen/Schadenersatz" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

In meinem Ressort wurden seit dem Jahr 2000 Wartungsverträge mit den Unternehmen Otis, Schindler, Kone, Thyssen, Krampl & Krampl, Haslinger, Weigl, Salzburger Aufzugsdienst und Doppelmayr abgeschlossen. In einigen Bereichen wurden an Stelle von Wartungs­verträgen einzelne Unternehmen mit den anfallenden Wartungsarbeiten direkt beauftragt. Hinsichtlich der für Wartungsarbeiten angefallenen Kosten verweise ich auf nachstehende Übersicht (Zahlenangaben in Euro):

Firma

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

Otis

32.599,97

34.318,85

32.078,08

27.936,94

23.768,10

23.599,75

21.228,85

Schindler

19.573,67

20.105,07

20.598,42

21.066,63

21.081,61

21.808,43

21.746,50

Kone

23.420,56

23.612,51

29.055,98

35.215,96

38.862,39

39.607,71

49.171,13

Thyssen

37.773,38

38.346,23

37.079,96

32.567,62

33.356,09

34.738,54

35.097,22

Krampl & Krampl

528,87

683,01

658,92

561,60

115,20

117,60

434,20

Haslinger

1.010,00

2.319,00

1.933,00

1.110,00

2.394,00

4.366,00

3.851,00

Weigl

1.648,42

1.944,77

1.767,60

2.348,40

3.492,60

2.816,80

3.022,80

Salzbg. Aufzugsdienst

2.441,81

2.441,81

2.441,81

2.441,81

2.441,81

2.728,00

2.728,00

Doppelmayr

3.348,58

3.457,92

4.119,14

4.224,16

4.333,98

4.453,18

4.595,68

Haushahn

18.886,94

20.262,18

17.842,53

18.279,48

17.643,86

18.025,63

19.840,11

Ernst

0

0

0

3.502,80

4.768,62

4.868,62

2.790,45

Heissenberger

306,00

319,90

329,93

337,55

344,23

352,86

362,76

Zu 3:

Seitdem Wartungsverträge durch die Bundesbeschaffung GmbH abgeschlossen werden, entwickelten sich die Kosten regional unterschiedlich, wobei festgehalten werden kann, dass sie in weiten Bereichen gleich blieben bzw. zum Teil rund 10 bis 15 Prozent sanken.

Zu 4 und 5:

Die Prüfung der Preise erfolgt wie der Abschluss der Wartungsverträge durch die Bundes­beschaffung GmbH und fällt nicht in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Landesverteidigung.

Zu 6 und 7:

Hiezu ist festzuhalten, dass die Europäische Kommission die Teilnahme an Kartellen beim Einbau und der Wartung von Aufzügen in Belgien, Deutschland, Luxemburg und den Niederlanden nachgewiesen hat. Da eine derartige Kartellbildung in Österreich bis dato nicht erwiesen ist, sind Maßnahmen im Sinne der Fragestellung derzeit noch nicht möglich. Sollten Sachverhalte bekannt werden, die zu konkreten Schäden geführt haben, werden durch mein Ressort sämtliche rechtliche Möglichkeiten zur Hereinbringung allfälliger Schadenersatzforderungen anlassbezogen geprüft und ausgeschöpft werden.