834/AB XXIII. GP

Eingelangt am 13.07.2007
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                                           Wien, am      Juli 2007

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0049-I/4/2007

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 828/J vom 14. Mai 2007 der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Investitionen in die Räumlichkeiten der Regierungsmitglieder beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:

Zu 1. und 2.:

Anlässlich meiner Amtsübernahme wurden keine neuen Räumlichkeiten bezogen. Es konnte zu diesem Zeitpunkt mit einer neuen Zimmerzuordnung der meinem Haus bereits davor zur Verfügung gestandenen Räume das Auslangen gefunden werden, wobei damit in Zusammenhang stehende Tätigkeiten durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Eigenregie vorgenommen wurden. Möbel und Inventar verblieben in den Zimmern, es sind daher keine Kosten entstanden.

Zu 3. bis 7. und 10. bis 14.:

Wie ich bereits anlässlich meiner Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 605/J vom 30. März 2007 mitgeteilt habe, wurden anlässlich meiner Amtsübernahme keine Umbauten der hier erneut angesprochenen Räumlichkeiten vorgenommen. Es wurden auch keine Adaptierungsarbeiten beziehungsweise Arbeiten auf Grund von baulichen Mängel oder Abnützungen durchgeführt. Es sind daher auch keine diesbezüglichen Kosten angefallen.

Zu 8. und 9.:

Auch Herr Staatssekretär Dr. Christoph Matznetter hat im Zuge der Amtsübernahme mit seinem Kabinett keine neuen Räumlichkeiten bezogen, weshalb hier ebenfalls keine von der vorliegenden Fragestellung erfassten Kosten angefallen sind.

Mit freundlichen Grüßen